Vor Mitgliederentscheid Viele SPD-Bürgermeister für Große Koalition

Die SPD-Parteispitze wirbt bei der Basis um Zustimmung für eine Neuauflage der GroKo. Unterstützung erhalten sie dabei von vielen sozialdemokratischen Bürgermeistern.

Broschüren mit dem Titel „Der Koalitionsvertrag auf einen Blick“

Sonntag, 18.02.2018  
08:21 Uhr

460.000 SPD-Mitglieder stimmen bis Anfang März über einen möglichen Koalitionsvertrag mit der Union ab. Um die Genossen an der Basis von dem Vorhaben zu überzeugen, hat die Partei-Spitze um Andrea Nahles und Olaf Scholz ihreWerbetour gestartet. Rückendeckung für ihr Vorhaben erhalten sie von wichtigen sozialdemokratischen Bürgermeistern.

Die Bürgermeister der 35 größten von der SPD regierten Städte sprachen sich mit deutlicher Mehrheit für das Bündnis aus, wie eine Umfrage der Zeitung „Bild am Sonntag“ ergab.

Demnach gaben 26 Stadtoberhäupter an, dass sie für eine neue Koalition mit CDU und CSU stimmen werden. Von den restlichen war keine Festlegung zu erhalten. Eine Gegenstimme lag nicht vor.

„Der Koalitionsvertrag enthält viele dringend benötigte Entlastungen für die Menschen in unserem Land, gerade für Rentner, für Familien und für gesetzlich Krankenversicherte“, wird Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter zitiert. Sein Mainzer Kollege Michael Ebling erklärte, die Vereinbarung mit der Union bedeute, „dass alle Bundesgesetze, die Auswirkungen auf die Kommunen haben, uns finanziell nicht belasten dürfen“.

Dem Blatt zufolge sprachen sich auch die Stadtoberhäupter von Hamburg, Düsseldorf, Nürnberg, Leipzig, Hannover und Duisburg für eine Fortsetzung der Großen Koalition aus. Nicht äußern wollten sich etwa die Bürgermeister von Berlin, Frankfurt am Main und Dortmund.

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