Frisch im Amt ist Außenminister Heiko Maas nach Polen gereist. Dort warb er für eine engere Einbindung Osteuropas in europäische Zukunftsfragen und forderte die Wiedereinführung des „Weimarer Dreiecks“.
Bundesaußenminister Heiko Maas und sein polnischer Amtskollege Jacek Czaputowicz
Freitag, 16.03.2018
21:48 Uhr
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sucht in der Debatte um eine Reform der Europäischen Union die enge Abstimmung mit Polen. Bei seinem Antrittsbesuch in Warschau schlug Maas am Freitag eine Wiederbelebung des „Weimarer Dreiecks“ aus Polen, Deutschland und Frankreich vor.
Das „Weimarer Dreieck“ wäre „ein gutes Symbol“, um zu zeigen, „dass diese Diskussion nicht nur zwischen Deutschland und Frankreich geführt wird, sondern auch mit den östlichen Ländern in Europa“, sagte Maas nach einem Treffen mit Polens Außenminister Jacek Czaputowicz.
Das „Weimarer Dreieck“ war 1991 von den Außenministern der drei Länder als loses Beratungsforum ins Leben gerufen worden. Es folgten mehrere Treffen auf Ministerebene. Seit dem Antritt der rechtskonservativen Regierung in Warschau 2015 hat es allerdings kein solches Treffen mehr gegeben.
Er wäre „sehr dankbar“, wenn sich die Diskussion über die Zukunft Europas „auch in diesem Format niederschlagen könnte“, sagte Maas nun in Warschau.
Maas: Polen und Deutschland trotz Differenzen Freunde
Der Bundesaußenminister betonte bei seinem Antrittsbesuch den hohen Stellenwert der deutsch-polnischen Beziehungen. „Deutschland und Polen sind trotz manchmal unterschiedlicher Perspektiven unersetzliche Nachbarn und Freunde“, sagte er. Entstanden seien enge Beziehungen, „die wir fortführen und ausbauen müssen“.
Maas erinnerte auch an die „grausamen Verbrechen, mit denen Deutsche Polen und Europa überzogen haben“. Er habe in Warschau „gelernt, dass viele Dinge, die sich aus unserer Vergangenheit ergeben, immer noch sehr emotionale Themen in Polen sind“, sagte Maas.
Zuletzt hatten Äußerungen des polnischen Staatschefs Andrzej Duda für Aufsehen gesorgt: Der Präsident verglich die EU mit den Besatzungsmächten nach dem zweiten Weltkrieg. Die EU leitete zuvor ein bisher beispielloses Strafverfahren gegen das Land ein, die auch zum Entzug von Stimmrechten in Brüssel führen können. Die EU-Kommission sieht etwa durch Polens Justizreform die eigenen Grundwerte gefährdet. Duda steht der regierenden rechtsnationalen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nahe, die seit 2015 an der Macht ist.
Polen war nach Frankreich das zweite Land, das Maas als Bundesaußenminister besucht hat. Neben seinem Kollegen Czaputowicz traf er in Warschau auch Präsident Andrzej Duda und Ministerpräsident Mateusz Morawiecki.
Europaweites Vorgehen im Fall Skripal
Am Rande des Gesprächs mit Czaputowicz sprach sich Maas für Konsequenzen auf den Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien aus. Nach allen vorliegenden Informationen müsse man „davon ausgehen, dass die Feststellungen der britischen Regierung so zutreffen“, sagte Maas. „Und das kann alles andere als folgenlos bleiben.“
Die britische Regierung verdächtigt Russland, an dem Giftanschlag beteiligt gewesen zu sein. Sie hatte am Mittwoch angekündigt, dass 23 russische Diplomaten eine Woche Zeit bekommen, das Land zu verlassen. Russland weist die Vorwürfe zurück und will seinerseits auf die Ausweisung von Diplomaten reagieren.
Maas forderte ein gemeinsames europäisches Vorgehen in der Frage. „Dort muss man mit vielen reden, wie man damit umgeht“, sagte der SPD-Politiker. „Vielleicht sind auch bis Montag weitere Details, die zur Aufklärung beitragen, bekannt.“