EVP, SPE, ALDE – an Abkürzungen mangelt es bei der Europawahl wirklich nicht. Doch wer verbirgt sich dahinter? Und wie war das noch mal mit den europaweiten Spitzenkandidaten? Ihr Wegweiser zur Wahl.
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Dienstag, 21.05.2019
15:12 Uhr
Europawahl 2019
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In Deutschland ist es noch relativ simpel: CSU-Mann Manfred Weber tritt als Unions-Spitzenkandidat zur Europawahl an, will sogar Kommissionschef werden. Katarina Barley stellt sich für die deutschen Sozialdemokraten zur Wahl. Nicola Beer zieht für die FDP ins Rennen – und so weiter.
Auf den Wahlzetteln stehen die bekannten deutschen Parteien. Die Namen aller europäischen Parteien und ihrer Spitzenkandidaten kommen vielen Wählern aber wahrscheinlich nicht so schnell über die Lippen. Wie ist das überhaupt mit diesen europäischen Parteien und Fraktionen? Und warum gibt es dort noch einmal Spitzenkandidaten? Zur Auffrischung hier der Überblick zur Wahl:
Vom EU-Spitzenkandidaten zum EU-Kommissionspräsidenten
Viele nationale Parteien stellen für die Wahl in ihren Ländern eigene Spitzenkandidaten auf, das kennt man auch von den Bundestagswahlen. Diese Kandidaten sollen dann die deutschen Abgeordneten der Partei im Europaparlament anführen, beispielsweise Katarina Barley von der SPD.
Schon vor der letzten EU-Wahl 2014 hat sich zudem das System der europaweiten Spitzenkandidaten etabliert: Die europäischen Parteien stellen eine Kandidatin oder einen Kandidaten auf, die oder der ihre erste Wahl für die EU-Kommissionspräsidentschaft ist. Um beim Beispiel zu blieben: Für die Sozialdemokraten ist als europaweiter Kandidat Frans Timmermans aufgestellt. Ihn und seine europäische SPE-Partei kann man aber in Deutschland nicht auf den Wahlzetteln finden, denn es gibt trotz entsprechender Forderung bislang keine transnationalen Parteilisten.
Nach den Parlamentswahlen schlägt dann der Europäische Rat – also das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer – den Europaabgeordneten einen der Kandidaten zur Wahl vor. Dabei muss der Rat laut EU-Vertrag „das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament“ berücksichtigen. Er sollte also denjenigen Spitzenkandidaten der Partei nominieren, die die meisten Stimmen gewinnen konnte. Die Idee, den Vorgang zu formalisieren, konnte sich bislang nicht durchsetzen. Doch ist es für den Rat mit diesem Modell gegenüber früheren Jahren ungleich schwerer geworden, die Parteienvorschläge und Verhältnisse im Parlament zu ignorieren.
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Erstmals wurden 2014 Spitzenkandidaten aufgestellt. Jean-Claude Juncker, Kandidat der erfolgreichen EVP, wurde neuer Kommissionschef. Allerdings ging das nicht ohne Diskussionen ab.
Die europäischen Parteien
Diese kann man als Dachverbände nationaler Parteien in Europa mit gleicher politischer Ausrichtung bezeichnen. Ihre Aufgabe besteht vorwiegend darin, ein europäisches politisches Bewusstsein herauszubilden und den Willen der Unionsbürger zu repräsentieren. Diese Aufgabe wurde erstmals im Vertrag von Maastricht (1993) rechtlich verankert. Allerdings tritt ihre Bedeutung hinter die der Fraktionen im Europaparlament zurück – die tatsächliche politische Willensbildung findet dort statt. Dabei spielen immer auch nationale Interessen eine Rolle, so dass Entscheidungen oft über Fraktionsgrenzen hinweg getroffen werden.
Wie die Fraktionen nach der Wahl konkret aussehen werden und welche nationalen Parteien sich welcher Fraktion zuordnen, ist zuvor nicht über die gesamte Bandbreite klar. Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens 25 Abgeordnete nötig, aus mindestens einem Viertel der Mitgliedsländer. Vor allem bei den populistischen und nationalistischen Parteien bleibt fraglich, ob sie einen einheitlichen Block bilden oder ob sie sich unterschiedlichen Fraktionen anschließen.
Das sind die wichtigsten europäischen Parteienfamilien und ihre Spitzenkandidaten: