Brexit Labour-Chef Corbyn steht Mays „neuem Brexit-Deal“ ablehnend gegenüber

Der britische Oppositionsführer Corbyn will auch dem neusten Brexit-Deal-Vorschlag der Premierministerin May in der Form nicht zustimmen. Ihm kommt das alles nur zu bekannt vor.

Stefan Rousseau/DPA
Jeremy Corbyn hat bislang alle vorgeschlagenen Brexit-Deals der britischen Premierministerin abgelehnt

Dienstag, 21.05.2019  
20:26 Uhr

Der Oppositionsführer und Labour-Parteichef Jeremy Corbyn sagt, sie könnten den neuesten Gesetzesentwurf der britischen Premierministerin Theresa May nicht unterstützen. „Es ist quasi ein Aufguss dessen, was wir bereits besprochen haben“, sagte Corbyn laut der Nachrichtenagentur Reuters.

In einer Rede hatte die britische Premierministerin Theresa May am späten Nachmittag ihre Pläne für einen, wie sie es nannte, „neuen Brexit-Deal“ konkretisiert. Dabei hatte sie einen Zehnpunkteplan vorgestellt, der unter anderem die Möglichkeit zu einem Referendum über den Brexit-Deal vorsieht. Dazu muss der Deal aber zunächst vom Parlament angenommen werden.

Außerdem sollen die Abgeordneten darüber entscheiden dürfen, ob Großbritannien temporär in einer Zollunion mit der EU verbleibt. Die Labour-Partei hat in der Vergangenheit für eine Zollunion plädiert.

May ist bereits dreimal gescheitert

Es ist das vierte Mal, das May versucht, ihr Austrittsabkommen durch das Parlament zu bekommen. Im Juni sollen die Abgeordneten über den Gesetzesentwurf abstimmen.

Dreimal ist sie bereits gescheitert. Sowohl die Opposition als auch große Teile ihrer eigenen Partei stimmten dagegen. Deswegen wurde der Brexit bereits zweimal verschoben. Gespräche mit der Labour-Opposition über einen Kompromiss waren zuvor ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

May hofft, durch die Änderungen genug Unterstützung zu bekommen, um den Brexit-Deal doch noch durchzubringen. Sie hatte sich bereit erklärt, nach der Abstimmung im Juni einen Zeitplan für ihren Rücktritt zu vereinbaren.

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