Nato-Partner Trump erwägt Verlegung von US-Truppen von Deutschland nach Polen

Bei einem Treffen mit Polens Premier Duda kritisierte US-Präsident Trump erneut die deutschen Rüstungsausgaben – und stellte Warschau eine Erhöhung der Truppenpräsenz in Aussicht.

Jacquelyn Martin / AP
Donald Trump (r.), Polens Premier Andrzej Duda: Lob vom US-Präsidenten

Mittwoch, 12.06.2019  
23:16 Uhr

Polen baut nach Angaben von US-Präsident Donald Trump auf eigene Kosten eine Basis für rund 1000 amerikanische Soldaten. „Die polnische Regierung wird dafür bezahlen“, sagte Trump bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda im Weißen Haus.

Nach Dudas Angaben sind derzeit rund 4500 US-Soldaten in Polen stationiert. Vor der Pressekonferenz hatte Trump beim Treffen mit Duda gesagt, es sei geplant, die US-Truppenpräsenz in Polen zu erhöhen. Im Gespräch seien demnach 2000 zusätzliche US-Soldaten. Eine abschließende Entscheidung darüber sei aber noch nicht gefallen.

Trump betonte, es würden keine zusätzlichen Truppen geschickt, sondern es gehe darum, innerhalb Europas Truppen zu verlegen – aus Deutschland oder von anderen Orten. Der US-Präsident sprach von 52.000 derzeit in Deutschland stationierten US-Soldaten. Tatsächlich bezieht sich diese Zahl nach Angaben der US-Botschaft in Berlin aber auf alle Soldaten plus die zivilen amerikanischen Mitarbeiter der US-Streitkräfte in Deutschland. Die Zahl der hierzulande stationierten US-Soldaten beträgt rund 35.000.

Erneute Kritik an deutschen Rüstungsausgaben

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hatte im vergangenen September verkündet, dass die Truppen um 1500 Soldaten aufgestockt werden sollen. Sie sind aber noch nicht da.

Trump wiederholte seine Kritik an den seiner Ansicht nach zu niedrigen Verteidigungsausgaben Deutschlands. Berlin komme seinen Verpflichtungen innerhalb der Nato nicht nach, sagte er. „Deutschland steht bei einem Prozent, sie sollten bei zwei Prozent sein.“ Gemeint ist der Anteil der Militärausgaben am deutschen Bruttoinlandsprodukt (BIP).

Im Mai hatte Deutschland der Nato den größten Anstieg der Verteidigungsausgaben seit Jahrzehnten gemeldet. Die Bundesregierung rechnet im laufenden Jahr mit für das Bündnis relevanten Ausgaben in Höhe von gut 47 Milliarden Euro. Das entspräche einem Plus von mehr als fünf Milliarden Euro im Vergleich zu 2018 und einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt in Höhe von 1,35 Prozent.

Polen dagegen halte sich an die Absprachen, lobte Trump – genau wie die USA. Duda bedankte sich bei Trump und sagte laut Übersetzerin: „Der wahre Verbündete Polens, aber auch der wahre Verbündete eines freien Europas, sind die Vereinigten Staaten von Amerika.“ Er fügte hinzu: „Wir hätten Russland gerne als unseren Freund, aber leider zeigt Russland wieder sein sehr unfreundliches, unangenehmes, imperiales Gesicht.“ Duda betonte, Polen gehöre zum Westen.

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