Trotz seiner Flucht nach Mexiko will sich Evo Morales offenbar nicht so einfach von der Macht in Bolivien trennen: Er sieht sich immer noch als Präsidenten – und hat dafür eine simple Begründung.
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Evo Morales in Mexiko: Zwischenrufe aus dem Exil
Donnerstag, 14.11.2019
03:55 Uhr
Wie geht es weiter mit Bolivien? Das Land befindet sich immer noch in einer höchst angespannten Situation, immer wieder kommt es zu Gewalt auf den Straßen. Und auch die politische Gesamtlage ist alles andere als geklärt. Nun hat sich Evo Morales erneut zu Wort gemeldet.
Nach eigener Auffassung ist er trotz seines Rücktritts noch immer Präsident Boliviens. Das Parlament müsse den Rücktritt entweder annehmen oder ablehnen, sagte er am Mittwoch, einen Tag nach seiner Ankunft im mexikanischen Exil, im Interview der spanischen Zeitung „El País“. „Solange es das nicht tut, bin ich weiterhin Präsident.“
Der Senat und die Abgeordnetenkammer Boliviens hatten zuletzt keine Beschlussfähigkeit feststellen können, da die Parlamentarier von Morales MAS-Partei die Sitzung boykottierten.
Wenn sein Rücktritt bestätigt würde, stehe nach dem Rücktritt seines Vizepräsidenten verfassungsgemäß der Präsidentin des Senats, Adriana Salvatierra, das Amt des Staatschefs zu, führte Morales fort. Diese hatte zwar am Sonntag im Fernsehen ihren Rücktritt erklärt; am Mittwoch reklamierte sie aber ebenfalls, ihr Rücktritt sei mangels Annahme des Parlaments bislang nicht in Kraft getreten.
Die zweite Vizepräsidentin des Senats, Jeanine Añez, hatte sich am Dienstag zur Interimspräsidentin erklärt. Das verstoße gegen die Verfassung, sagte Morales, der von einem Putsch gegen sich spricht. Das Verfassungsgericht hat die Machtübernahme von Añez allerdings als rechtmäßig gebilligt. Die 52-Jährige muss innerhalb von 90 Tagen eine Neuwahl organisieren.
Tote auf den Straßen des Landes
Morales war nach massiven Protesten und auf Druck des Militärs am Sonntag nur drei Wochen nach seiner umstrittenen Wiederwahl zurückgetreten. Der Sozialist hatte sich nach der Abstimmung am 20. Oktober zum Sieger in der ersten Runde erklärt, obwohl die Opposition und internationale Beobachter ihm Wahlbetrug vorgeworfen hatten.
Zur Ruhe kommt das Land jedoch nicht. Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern von Morales, der neuen Interimsregierung und den Sicherheitskräften sind in Bolivien zwei Menschen ums Leben gekommen. Die beiden jungen Männer seien im Department Santa Cruz im Osten des Landes erschossen worden, teilte das forensische Institut der Generalstaatsanwaltschaft am Mittwoch mit.
Damit stieg die Zahl der Todesopfer bei den seit drei Wochen andauernden Krawallen auf insgesamt zehn. In verschiedenen Teilen des Landes kam es zu Plünderungen und Brandanschlägen.