Irankonflikt Maas reist zu Krisentreffen nach Brüssel

Minigipfel in Brüssel: Aufgrund der angespannten Lage in Iran und Libyen wollen sich die vier Außenminister von Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien in Brüssel beraten.

CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX
Außenminister Heiko Maas

Dienstag, 07.01.2020  
13:42 Uhr

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Italiens kommen am Dienstag in Brüssel zu einem Sondertreffen zu Iran und Libyen zusammen. Die britische Regierung erklärte, Außenminister Dominic Raab reise nach Brüssel, um Gespräche zur Lage nach der Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch einen US-Drohnenangriff und zum „eskalierenden Konflikt in Libyen“ zu führen.

Raab werde den französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian zunächst zu einem bilateralen Gespräch treffen, erklärte das britische Außenministerium. Danach würden beide an einem Vierertreffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und dem italienischen Chefdiplomaten Luigi di Maio teilnehmen, um über die Lage in Libyen zu beraten. Dort gerät die Zentralregierung in Tripolis zunehmend unter Druck, nachdem Truppen des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar Gebietsgewinne verbuchen konnten.

Nach dem Libyen-Treffen würden Deutschland, Frankreich und Großbritannien als Partnerstaaten des Atomabkommens mit Iran dann Beratungen führen, hieß es aus London weiter. Alle drei Länder wollten „auf eine Deeskalation drängen“, nachdem Iran Vergeltung für die Tötung von General Soleimani angekündigt hatte. Zudem gehe es um die Ankündigung Teherans, sich weiter aus dem Atomabkommen zurückzuziehen.

Vorwürfe gegen Washington

Italiens Außenminister di Maio schrieb auf seiner Facebook-Seite, an den Treffen in Brüssel werde auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teilnehmen. Die italienische Regierung habe zudem durchgesetzt, dass das für Freitag angesetzte Sondertreffen aller EU-Außenminister sich nun nicht nur mit Iran, sondern auch mit Libyen beschäftigen werde.

Die USA sollen derweil dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nach dessen Angaben das Visum für eine Reise zu den Vereinten Nationen verweigert haben. „Der amerikanische Außenminister hat den Uno angeblich mitgeteilt, dass sie keine Zeit hatten, für Sarif ein Visum auszustellen“, sagte der iranische Chefdiplomat der Nachrichtenagentur Isna. Dem Außenminister eines Uno-Mitgliedstaates das Visum zu verweigern, sei ein Zeichen für den „politischen Bankrott“ der derzeitigen US-Regierung, fügte er hinzu. Sarif war vom vietnamesischen Außenminister zu einer Sitzung des Uno-Sicherheitsrats am Donnerstag in New York eingeladen worden.

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