Am Wochenende hat der libysche General Khalifa Haftar vorsichtige Hoffnungen auf ein Ende der monatelangen Gefechte im Land aufkommen lassen: Überraschend stimmte er einer von der Türkei und Russland vorgeschlagenen Waffenruhe zu. Nun wollen die beiden Konfliktparteien aus dem umkämpften Bürgerkriegsland in Moskau das bereits in Kraft getretene Abkommen dazu unterzeichnen. Dies solle den Weg für die Wiederbelebung des politischen Prozesses ebnen, berichtete die russische Staatsagentur Tass unter Berufung auf den Vorsitzenden des Obersten Staatsrates von Libyen, Chaled al-Mischri.
Der Ministerpräsident der international anerkannten Regierung Libyens, Fayez Sarraj, und der einflussreichen Haftar sind zu dem Treffen in die russische Hauptstadt gereist. Das bestätigte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Montag auf Facebook. Von russischer Seite nehmen Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu an den Gesprächen teil. Ob Haftar und Sarraj sich zu dem Anlass direkt treffen, sei noch unklar, berichtete die Nachrichtenagentur Interfax und zitierte den Leiter der russischen Libyen-Kontaktgruppe, Lew Dengow.Konfliktparteien werfen sich Verstöße gegen Waffenruhe vorDie Feuerpause in Libyen wurde in der Nacht zum Sonntag kurz nach Mitternacht wirksam. Beide Konfliktparteien warfen sich allerdings umgehend Verstöße vor.
Die Präsidenten der Türkei und Russlands, Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin, hatten die Waffenruhe am Mittwoch nach einem Treffen in Istanbul angemahnt. Die Türkei unterstützt die Regierung von Ministerpräsident Sarraj und hatte trotz internationaler Kritik beschlossen, eigene Soldaten in das nordafrikanische Land zu schicken. Russland unterstützt dagegen – wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) – General Haftar, der eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis angeordnet hat.Haftar hat weite Teile Libyens unter seiner Kontrolle und genießt den Rückhalt des Parlaments mit Sitz im Osten des Landes. In Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi 2011 Bürgerkrieg.
Deutschland plant Libyen-KonferenzDie Bundesregierung plant nach Angaben aus Teilnehmerkreisen am 19. Januar eine Libyen-Konferenz in Berlin. Die Bundesregierung wollte dies zunächst nicht offiziell bestätigen. Das türkische Präsidialamt hatte zuvor bekanntgeben, dass Präsident Erdogan am nächsten Sonntag für einen Tag nach Berlin reisen werde.Kanzlerin Angela Merkel plant im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses eine Konferenz unter Ägide der Uno mit den Staaten, die an dem Bürgerkrieg in dem nordafrikanischen Land beteiligt sind. Ziel ist es, die Konfliktparteien zur Einhaltung des Uno-Waffenembargos und zu einem Waffenstillstand zu bewegen.
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