Im Auswärtigen Ausschuss muss Heiko Maas erneut zur Lage in Afghanistan Stellung nehmen. Die FDP will unter anderem wissen, ob auch Mitarbeiter von Hilfsorganisationen ausgeflogen werden können. Quelle
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Union und SPD verhindern Debatte über Russland
Die Koalition hat im Auswärtigen Ausschuss verhindert, dass über das Verhältnis zu Russland gesprochen wird. Grüne und FDP kritisieren das als »außerordentlich merkwürdig« und als »Zeichen der Nervosität«. Quelle
WeiterlesenSyrien wirft Deutschland nach Aufnahme von Weißhelm-Chef Unterstützung von Terrorgruppen vor
Seine Aufnahme war umstritten, doch nach Druck aus dem Auswärtigen Amt nahm Deutschland Chalid al-Saleh, den Anführer der syrischen Weißhelme, auf. Damaskus bezichtigt Deutschland nun »feindseliger Aktionen«. Quelle
WeiterlesenUS-Wahl 2020 – Reaktionen aus Deutschland und Europa: „Der Populismus lebt“
Im Auswärtigen Amt sorgt die Hängepartie nach der US-Wahl für Ratlosigkeit. Europapolitiker fordern einen proaktiven Umgang mit den Vereinigten Staaten. Quelle
WeiterlesenCoronavirus: Bundesregierung hebt Reisewarnung für Türkei teilweise auf
Die formelle Warnung des Auswärtigen Amts vor touristischen Reisen in die Türkei wird in Teilen zurückgenommen. Betroffen sind die Provinzen Antalya, Izmir, Aydin und Mugla. Ankara hatte dies wiederholt gefordert. Quelle
WeiterlesenWirecard: FDP will Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses
Die FDP will im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags klären, ob deutschen Behörden die Auslandskontakte des früheren Wirecard-Vorstands Jan Marsalek bekannt waren. Es geht um Reisen nach Libyen und Syrien. Quelle
WeiterlesenInnenminister verlängern Abschiebestopp für Syrien
Keine Region in Syrien gilt nach Einschätzung des Auswärtigen Amts als sicher. Die Innenminister von Bund und Ländern haben nun beschlossen, die Ausnahmeregelung für Abschiebungen in das Land beizubehalten. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: Regierung verlängert Reisewarnung bis Mitte Juni
Der Auslandsurlaub rückt in die Ferne: Nach SPIEGEL-Informationen soll die weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes noch mindestens bis zum 14. Juni gelten. Über die Sommerferien wird später entschieden. Quelle
WeiterlesenSommerurlaub und Corona: Heiko Maas und die Ferienfrage
Seit Mitte März gilt in der Coronakrise die weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amts. Fällt der Sommerurlaub dieses Jahr aus? Klar ist bislang nur: Die Warnung aufzuheben, ist komplizierter, als sie zu verhängen. Quelle
WeiterlesenRückholaktion in Coronakrise: „Wir lassen niemanden zurück“
Verzweifelte Urlauber, drohende Flugverbote, schwierige Verhandlungen: Frank Hartmann, Krisenbeauftragter des Auswärtigen Amts, erklärt, wie er mehr als hunderttausend gestrandete Deutsche aus dem Ausland zurückholen will. Quelle
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