Er fordert Entschlossenheit gegenüber Russland: Wirtschaftsminister Peter Altmaier hält den automatischen Verzicht auf neue Waffensysteme für einen Fehler. Das schwäche den Westen, sagte er in einem Interview. Peter Altmaier Sonntag, 10.02.2019 09:12 Uhr Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will sich in der Debatte um die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrages alle Optionen
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Nach Kündigung von INF-Vertrag Altmaier schließt Nachrüstung nicht aus
Er fordert Entschlossenheit gegenüber Russland: Wirtschaftsminister Peter Altmaier hält den automatischen Verzicht auf neue Waffensysteme für einen Fehler. Das schwäche den Westen, sagte er in einem Interview. Peter Altmaier Sonntag, 10.02.2019 09:12 Uhr Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will sich in der Debatte um die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrages alle Optionen
WeiterlesenBundesverfassungsgericht Autokennzeichen-Abgleich in drei Ländern zum Teil verfassungswidrig
Mindestens drei Bundesländer gehen bei dem automatischen Abgleich von Autokennzeichen zu weit. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Eine transportable automatisierte Kennzeichenerkennungs-Anlage in Bayern (Archiv) Dienstag, 05.02.2019 09:45 Uhr Der automatische Abgleich von Nummernschildern sämtlicher Autofahrer mit Fahndungsdaten durch die Polizei geht in mindestens drei Bundesländern zu weit. Das Bundesverfassungsgericht in
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