Studie Mietpreisbremse wirkt kaum – und soll doch verlängert werden

Justizministerin Barley hält die Mietpreisbremse für erfolgreich und will sie fortführen. Eine Studie sieht jedoch keine großen Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt. Allerdings scheint sie Neubauten zu fördern. Donnerstag, 24.01.2019   13:45 Uhr Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will die Mietpreisbremse um fünf Jahre verlängern. Barley kündigte an, im Frühjahr einen entsprechenden

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Reaktion auf Datenklau Justizministerin Barley prüft strengere Sicherheitsvorgaben für Anbieter

Die Politik debattiert über Konsequenzen aus dem Hackerangriff: Justizministerin Barley bringt eine Gesetzesverschärfung ins Spiel. CDU-Innenexperte Schuster will das Bundesamt für IT-Sicherheit stärken. OMER MESSINGER/EPA-EFE/REX/Shutterstock Katarina Barley Samstag, 05.01.2019   14:22 Uhr Justizministerin Katarina Barley zieht nach dem Datenklau bei mehreren hundert Politikern und Prominenten strengere Sicherheitsvorgaben für Software-Hersteller und

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Reaktion auf Datenklau Justizministerin Barley prüft strengere Sicherheitsvorgaben für Anbieter

Die Politik debattiert über Konsequenzen aus dem Hackerangriff: Justizministerin Barley bringt eine Gesetzesverschärfung ins Spiel. CDU-Innenexperte Schuster will das Bundesamt für IT-Sicherheit stärken. OMER MESSINGER/EPA-EFE/REX/Shutterstock Katarina Barley Samstag, 05.01.2019   14:22 Uhr Justizministerin Katarina Barley zieht nach dem Datenklau bei mehreren hundert Politikern und Prominenten strengere Sicherheitsvorgaben für Software-Hersteller und

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Europawahl 2019 Katarina Barley zur SPD-Spitzenkandidatin gewählt

Katarina Barley ist mit großer Zustimmung zur Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Europawahl gewählt worden. Die Delegiertenkonferenz wurde allerdings von internen Querelen überschattet. Katarina Barley (Archiv) Sonntag, 09.12.2018   13:17 Uhr Bundesjustizministerin Katarina Barley ist die Spitzenkandidaten der deutschen Sozialdemokraten für die Europawahl. Sie wurde auf der SPD-Europadelegiertenkonferenz in Berlin

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Europawahl 2019 Katarina Barley zur SPD-Spitzenkandidatin gewählt

Katarina Barley ist mit großer Zustimmung zur Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Europawahl gewählt worden. Die Delegiertenkonferenz wurde allerdings von internen Querelen überschattet. Katarina Barley (Archiv) Sonntag, 09.12.2018   13:17 Uhr Bundesjustizministerin Katarina Barley ist die Spitzenkandidaten der deutschen Sozialdemokraten für die Europawahl. Sie wurde auf der SPD-Europadelegiertenkonferenz in Berlin

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Rechtsstaat Vorwärts in die Anti-Aufklärung

Justizministerin Barley will das Wahlrecht ändern, um mehr Frauen in Parlamente zu bringen. Sie bekommt viel Zuspruch. Doch was als Fortschritt bejubelt wird, beschädigt in Wahrheit ein entscheidendes Prinzip der Demokratie. Getty Images Katarina Barley Donnerstag, 15.11.2018   15:52 Uhr War die Einführung des Frauenwahlrechts ein Fehler? Ich habe mich

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Folge des Abgasskandals Justizministerin Barley will Unternehmen härter bestrafen

Die SPD-Justizministerin zieht Lehren aus dem Dieselskandal: Katarina Barley will Unternehmen, die kriminelles Verhalten ihrer Mitarbeiter befördern, strenger verfolgen – und droht mit hohen Bußgeldern. Katarina Barley Freitag, 12.10.2018   06:54 Uhr Bundesjustizministern Katarina Barley (SPD) will Unternehmen in Fällen wie dem Abgasskandal bei Volkswagen mit Sanktionen belegen. Straftaten würden zwar

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