Die Kanzlerin nimmt die Beschlüsse zur Osterruhe zurück, übernimmt die volle Verantwortung und entschuldigt sich. Ihr Statement in voller Länge. Quelle
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News des Tages: Corona-Beschlüsse, Karin Strenz, China
Mit irritierender Routine kassiert die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) Beschlüsse, die vor zwei Wochen noch richtig schienen. Die Bundestagsabgeordnete Karin Strenz ist tot. Und China trumpft auf. Das ist die Lage am Montagabend. Quelle
WeiterlesenMichael Kretschmer hält jüngste Corona-Lockerungen für gescheitert
Sachsens Regierungschef kritisiert die jüngsten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz. »Es funktioniert nicht«, sagte Kretschmer. »Jetzt müssen wir versuchen, die Sache wieder einzufangen.« Quelle
WeiterlesenCorona-Gipfel im Kanzleramt: Maskenpflicht, Sperrstunde, private Feiern
Noch verhandeln Kanzlerin und Ministerpräsidenten, doch es gibt nach SPIEGEL-Informationen erste Beschlüsse: Wo die Corona-Zahlen stark steigen, soll die Maskenpflicht verschärft werden – und für Hotspots kommt wohl eine Sperrstunde. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: Hubertus Heil will Arbeit der Betriebsräte im Homeoffice absichern
In der Coronakrise will Bundesarbeitsminister Heil Betriebsräten erlauben, Beschlüsse per Telefon zu fassen. Nach Kritik von Juristen an seiner Ministererklärung soll die Regelung nun gesetzlich verankert werden. Quelle
WeiterlesenErste EZB-Sitzung von Christine Lagarde Ideologisch flexibel – und ziemlich gut gelaunt
Erstmals seit ihrem Amtsantritt muss die neue EZB-Chefin Christine Lagarde die Beschlüsse der Notenbank verkünden. Ihr Auftritt gerät ungewohnt lebendig. Und sie würzt ihn mit einer Spitze gegen ihren Vorgänger. Michael Probst / AP EZB-Präsidentin Christine Lagarde Donnerstag, 12.12.2019 18:17 Uhr Gleich zu Beginn ihrer ersten Pressekonferenz als neue
WeiterlesenÜberblick Das hat die CDU auf dem Parteitag beschlossen
Planungsrecht, Mindestlohn, Kopftuchverbot: Die CDU hat auf ihrem Leipziger Parteitag eine Reihe Beschlüsse gefasst. Eine Übersicht der wichtigsten. Kay Nietfeld/ DPA Delegierte beim CDU-Bundesparteitag in Leipzig: Beschlüsse hinter Tischwahlkabinen Samstag, 23.11.2019 16:26 Uhr Trotz aller Unruhe angesichts der Personalquerelen in der CDU wollte die Parteiführung in Leipzig einen „intensiven
WeiterlesenGroKo-Klimapaket Versuch eines Neustarts
Ist das Klimapaket der große Wurf? Union und SPD finden: ja. Die GroKo lobt ihre Beschlüsse und beschwört das eigene Überleben. Doch das ist noch lange nicht gesichert. Maja Hitij/ POOL/ EPA-EFE/ REX GroKo-Politiker um Angela Merkel, Malu Dreyer und Olaf Scholz: Stimmung wie bei einer Klassenfahrt Freitag, 20.09.2019
WeiterlesenCDU-Generalsekretär Ziemiak schließt jede Zusammenarbeit mit AfD aus
Bündnisse mit der AfD wird es nicht geben – so die Beschlüsse des Bundesparteitags der CDU. Zwei Landespolitiker der Union bringen dennoch eine Koalition ins Spiel. Generalsekretär Ziemiak lehnt das ab. Carsten Koall / dpa Paul Ziemiak: „Die CDU lehnt jede Koalition oder Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab!“ Donnerstag,
WeiterlesenJared Kushner Trumps Schwiegersohn nimmt an Bilderberg-Konferenz teil
Es gibt keine schriftlichen Beschlüsse, aber angeblich wichtige politische Entscheidungen: Die Bilderberg-Konferenz gilt als ominöses Elitentreffen. Diesmal ist US-Präsidentenberater Kushner dabei. Jared Kushner, Ehefrau Ivanka Trump (2018): Vertreter aus Politik und Wirtschaft treffen sich in der Schweiz Freitag, 31.05.2019 20:21 Uhr Der Schwiegersohn und Berater von US-Präsident Donald Trump,
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