Thüringen: „Die FDP hat sich von Faschisten ins Amt wählen lassen“ – DER SPIEGEL – Politik

Bodo Ramelow wollte sich heute als Ministerpräsident von Thüringen bestätigen lassen – der Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung seiner Linken mit SPD und Grünen war bereits unterschrieben. Doch es kam anders: Der Landtag wählte mit 45 Stimmen überraschend den FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten. Ramelow erhielt 44 Stimmen, es gab eine

Weiterlesen

Vor SPD-Parteitag Unionsfraktionschef Brinkhaus fordert Entscheidung vom Koalitionspartner

Der SPD-Parteitag soll die designierten neuen Vorsitzenden bestätigen – aber trifft er auch eine Vorentscheidung zur Zukunft der Großen Koalition? Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus verlangt Klarheit von den Genossen. Michael Kappeler/ DPA CDU-Politiker Brinkhaus: Er will wissen, was die SPD will Freitag, 06.12.2019   10:09 Uhr Der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Ralph

Weiterlesen

Vor SPD-Parteitag Unionsfraktionschef Brinkhaus fordert Entscheidung vom Koalitionspartner

Der SPD-Parteitag soll die designierten neuen Vorsitzenden bestätigen – aber trifft er auch eine Vorentscheidung zur Zukunft der Großen Koalition? Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus verlangt Klarheit von den Genossen. Michael Kappeler/ DPA CDU-Politiker Brinkhaus: Er will wissen, was die SPD will Freitag, 06.12.2019   04:54 Uhr Der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Ralph

Weiterlesen

Wahl zur Kommissionschefin Das Leyen-Theater

Ursula von der Leyen will EU-Kommissionspräsidentin werden, das EU-Parlament muss sie bestätigen. Doch das könnte knapp werden: Viele Abgeordnete sind enttäuscht und wütend. REUTERS / Francois Lenoir Kommissionspräsident Juncker, Nachfolgekandidatin von der Leyen (in Brüssel): „Eine Garantie gibt es nicht“ Donnerstag, 04.07.2019   12:33 Uhr Es hätte alles so schön

Weiterlesen

Wahl zur Kommissionschefin Das Leyen-Theater

Ursula von der Leyen will EU-Kommissionspräsidentin werden, das EU-Parlament muss sie bestätigen. Doch das könnte knapp werden: Viele Abgeordnete sind enttäuscht und wütend. REUTERS / Francois Lenoir Kommissionspräsident Juncker, Nachfolgekandidatin von der Leyen (in Brüssel): „Eine Garantie gibt es nicht“ Donnerstag, 04.07.2019   12:33 Uhr Es hätte alles so schön

Weiterlesen