Der EU-Abgeordnete Nico Semsrott will der Satirepartei »Die Partei« nicht mehr angehören. Als Grund nennt er den Umgang seines Parteichefs Martin Sonneborn mit Rassismusvorwürfen – und dessen mangelnde Verantwortung als Politiker. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: EUAbgeordnete
Macron-Vertrauter droht Briten mit „wirtschaftlichem No Deal“ – DER SPIEGEL – Politik
Der französische EU-Abgeordnete Pascal Canfin warnt die britische Regierung davor, mit zu hohen Erwartungen in die Gespräche über die künftigen Beziehungen mit der EU zu gehen. Es sei klar, dass die Briten am liebsten vollen Zugang zum EU-Binnenmarkt hätten, von den Regeln der EU aber abweichen wollten. „Das ist vollkommen
WeiterlesenPosten-Poker in Brüssel Eine Mini-Chance haben Timmermans und Weber noch

„So kann man mit dem Parlament nicht umspringen“: EU-Abgeordnete zeigen sich empört über das Posten-Geschacher der Staats- und Regierungschefs. Wird doch noch einer der Spitzenkandidaten Kommissionschef? Geert Vanden Wijngaert/ Bloomberg/ Getty Images Frans Timmermans, sozialdemokratischer Spitzenkandidat, und Manfred Weber von der CSU Montag, 24.06.2019 20:12 Uhr Donald Tusk, das
WeiterlesenGeheimes Votum EU-Parlament stimmt für strengere Lobbyregeln

Führende EU-Abgeordnete sollen künftig Treffen mit Lobbyisten online veröffentlichen. Das hat das Parlament in Brüssel beschlossen. Die Regelung war vor allem bei Konservativen auf Kritik gestoßen. EU-Parlament in Brüssel Donnerstag, 31.01.2019 16:30 Uhr Mit 380 zu 224 Stimmen hat sich das Europaparlament selbst schärfere Richtlinien im Umgang mit Lobbyisten
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WeiterlesenEU-Parlamentarier Brok „Ich hätte noch einmal gewinnen können“

Elmar Brok hört auf: Der dienstälteste EU-Abgeordnete kandidiert im Mai nicht mehr fürs Europaparlament – und verzichtet damit auf eine Kampfabstimmung. Den Rückzug aus der Politik aber plant der CDU-Mann keineswegs. Elmar Brok Montag, 21.01.2019 14:55 Uhr Wie es mit dem Brexit weitergeht, weiß niemand – aber der Broxit
WeiterlesenVor wichtiger Abstimmung EU-Parlamentarier wollen Briten vom Brexit abbringen

In einem emotionalen Brief appellieren mehr als hundert EU-Abgeordnete an die Briten, den Ausstieg aus der Europäischen Union zu überdenken. Derweil warnt die deutsche Wirtschaft erneut vor einem Chaos-Brexit. Parlament in London Montag, 14.01.2019 03:04 Uhr „Wir bitten darum, im Interesse der nächsten Generation den Austritt zu überdenken“: Mehr
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In einem emotionalen Brief appellieren mehr als hundert EU-Abgeordnete an die Briten, den Ausstieg aus der Europäischen Union zu überdenken. Derweil warnt die deutsche Wirtschaft erneut vor einem Chaos-Brexit. Parlament in London Montag, 14.01.2019 03:04 Uhr „Wir bitten darum, im Interesse der nächsten Generation den Austritt zu überdenken“: Mehr
WeiterlesenSchwarze Listen EU-Politiker fordern hartes Vorgehen gegen radikale Muslime

Schwarze Listen für Hassprediger, Schließungen von Moscheen, mehr Überwachung: Konservative EU-Abgeordnete wollen den Umgang mit islamischen Extremisten drastisch verschärfen. Doch es gibt Widerspruch. Razzia gegen mutmaßliche Unterstützer von Islamisten (in Bonn 2016) Donnerstag, 05.07.2018 17:54 Uhr Wenig Zeit? Am Textende gibt’s eine Zusammenfassung. Die EU macht ihre Außengrenzen nach
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