Mit Janez Janša übernimmt ein Vertreter der »illiberalen Demokratie« die EU-Ratspräsidentschaft. Sein Vorbild: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: EURatspräsidentschaft
Corona-Mutation: EU-Ratspräsidentschaft beruft Notfalltreffen ein
Anlässlich der Gefahr durch eine neue Variante des Coronavirus hat die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ein Treffen einberufen, um über ein gemeinsames Vorgehen zu beraten. Quelle
WeiterlesenEU-Experte zu Rechtsstaatsmechanismus: Deutscher Vorschlag ist zu schwach
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft will Länder bestrafen, die gegen EU-Rechtsstaatsprinzipien verstoßen. Doch der Entwurf dazu sei viel zu schwach, kritisiert Lucas Guttenberg. Quelle
WeiterlesenBrüssel: Angela Merkels Rede vor dem EU-Parlament
Deutschland hat die die EU-Ratspräsidentschaft inne, das kommende halbe Jahr ist ein dicker Brocken. Nicht nur wegen Corona – da ist ja auch noch der ungeklärte Brexit. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: Deutsche sind für medizinische Hilfen, aber gegen Corona-Bonds
Wie weit reicht die Solidarität in der Coronakrise? Zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zeigt eine neue Befragung: Medizinische Unterstützung ist bei den Deutschen deutlich populärer als Finanzhilfen. Quelle
WeiterlesenDeutsche EU-Ratspräsidentschaft: Was auf Kanzlerin Angela Merkel zukommt
Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft – und damit prägt Kanzlerin Merkel in den nächsten sechs Monaten das Schicksal der EU. Die Risiken sind groß – der mögliche Lohn für einen Erfolg allerdings auch. Quelle
WeiterlesenNationalakademien schwören Angela Merkel auf europäischen Klimaschutz ein
Die Bundesregierung müsse die EU-Ratspräsidentschaft für den ökologischen Umbau der Wirtschaft nutzen. Dies fordern gleich drei deutsche Wissenschaftsgemeinschaften in einer neuen Studie. Quelle
WeiterlesenAngela Merkel und Ursula von der Leyen: Wo vertrauen sie einander – und wo nicht?
Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft. Die Kanzlerin und die Kommissionspräsidentin müssen dann gemeinsam die Probleme Europas lösen. Wo vertrauen sie sich und wo nicht? Quelle
WeiterlesenLinke will EU-Haushalt verdoppeln
Deutschland übernimmt ab Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Linken- und Grünenpolitiker in Europa und im Bund mahnen, nicht allein die Coronakrise ins Zentrum zu stellen. Sie haben schon einige Ideen. Quelle
WeiterlesenRumäniens EU-Ratspräsidentschaft Kritik und Proteste zur Eröffnungsfeier
Zum ersten Mal hat Rumänien die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Zur offiziellen Eröffnungsfeier gab es mahnende Worte aus der EU-Kommission – und Demonstrationen auf den Straßen Bukarests. Demonstranten vor Konzertsaal zur Eröffnungsfeier Freitag, 11.01.2019 00:09 Uhr Begleitet von Kritik aus Brüssel und innenpolitischem Streit hat Rumänien am Donnerstagabend seine erste EU-Ratspräsidentschaft
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