Wer trägt die Verantwortung für die Greensill-Pleite? Die Bremer Staatsanwaltschaft hat zur Klärung nun Wohnungen von Beschuldigten durchsuchen lassen. Nach der Insolvenz der Bank bangen deutsche Kommunen um Millionen. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Klärung
Europäischer Gerichtshof Deutscher Rundfunkbeitrag verstößt offenbar nicht gegen EU-Recht
Mehrere Beitragszahler haben gegen die deutsche Rundfunkgebühr geklagt, zur Klärung rief das Landgericht Tübingen den Europäischen Gerichtshof an. Jetzt deutet sich eine Entscheidung an. Symbolbild Mittwoch, 26.09.2018 11:40 Uhr Die Erhebung des Rundfunkbeitrags zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland verstößt nicht gegen EU-Recht. Zu dieser Einschätzung kommt der
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Mehrere Beitragszahler haben gegen die deutsche Rundfunkgebühr geklagt, zur Klärung rief das Landgericht Tübingen den Europäischen Gerichtshof an. Jetzt deutet sich eine Entscheidung an. Symbolbild Mittwoch, 26.09.2018 11:40 Uhr Die Erhebung des Rundfunkbeitrags zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland verstößt nicht gegen EU-Recht. Zu dieser Einschätzung kommt der
WeiterlesenHetzjagd-Debatte „Es gibt nichts kleinzureden“
Kam es bei den ersten Krawallen in Chemnitz zu Hetzjagden? Die juristische Klärung ist knifflig, die AfD versucht, die Bundesregierung in Bedrängnis zu bringen. Doch Regierungssprecher Seibert wählt weiter deutliche Worte. Demonstranten der rechten Szene in Chemnitz (Bild vom 27. August 2018) Montag, 03.09.2018 19:00 Uhr Steffen Seibert ist
WeiterlesenGeplanter Bargeldtransfer Bundesbank ändert nach Streit über Iran-Millionen Regeln für Zahlungsverkehr
Ohne Klärung des Zwecks kein Bargeld: Die Bundesbank ändert ihre Geschäftsbedingungen – und reagiert damit offenbar auf die von Iran geplanten Bargeldabhebung von 300 Millionen Euro. Deutsche Bundesbank in Frankfurt am Main Mittwoch, 01.08.2018 21:59 Uhr Nach dem Streit um eine von Iran geplante millionenschwere Bargeldabhebung ändert die Bundesbank ihre
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Ohne Klärung des Zwecks kein Bargeld: Die Bundesbank ändert ihre Geschäftsbedingungen – und reagiert damit offenbar auf die von Iran geplanten Bargeldabhebung von 300 Millionen Euro. Deutsche Bundesbank in Frankfurt am Main Mittwoch, 01.08.2018 21:59 Uhr Nach dem Streit um eine von Iran geplante millionenschwere Bargeldabhebung ändert die Bundesbank ihre
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