Die Koalitionsspitzen beraten an diesem Dienstag über die steigenden Corona-Zahlen. Hier erklärt CSU-Chef Söder, warum er ein Ende der Testpflicht ablehnt und härtere Strafen für Maskenverweigerer fordert. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Koalitionsspitzen
Einigung auf Grundrente Drei CDU-Spitzenpolitiker sollen gegen Kompromiss gestimmt haben
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat den von den Koalitionsspitzen ausgehandelten Kompromiss bei der Grundrente gelobt. Aber drei Mitglieder des Parteivorstandes haben angeblich gegen die Vereinbarung votiert. Ralph Sondermann/ imago images Tilman Kuban: JU-Chef sieht Belastung für jüngere Generationen Montag, 11.11.2019 14:22 Uhr Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Kompromiss der Koalitionsspitzen bei der
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CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat den von den Koalitionsspitzen ausgehandelten Kompromiss bei der Grundrente gelobt. Aber drei Mitglieder des Parteivorstandes haben angeblich gegen die Vereinbarung votiert. Ralph Sondermann/ imago images Tilman Kuban: JU-Chef sieht Belastung für jüngere Generationen Montag, 11.11.2019 14:22 Uhr Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Kompromiss der Koalitionsspitzen bei der
WeiterlesenKoalitionsrunde CDU-Wirtschaftsflügel pocht auf Bedürftigkeitsprüfung bei Grundrente
Die Koalitionsspitzen tagen heute erneut, um den Streit über die Einführung einer Grundrente zu lösen. Einem bereits anklingenden Kompromiss erteilt der CDU-Wirtschaftsflügel zuvor eine Absage. Christian Charisius/ DPA Carsten Linnemann, Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsunion warnt vor einer Kompromisslösung Sonntag, 10.11.2019 11:10 Uhr Vor der möglicherweise entscheidenden Koalitionsrunde zur
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Die Koalitionsspitzen tagen heute erneut, um den Streit über die Einführung einer Grundrente zu lösen. Einem bereits anklingenden Kompromiss erteilt der CDU-Wirtschaftsflügel zuvor eine Absage. Christian Charisius/ DPA Carsten Linnemann, Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsunion warnt vor einer Kompromisslösung Sonntag, 10.11.2019 11:10 Uhr Vor der möglicherweise entscheidenden Koalitionsrunde zur
WeiterlesenKrisentreffen Italiens Regierung will EU-Defizitverfahren abwenden – auch Salvini
Matteo Salvini scheint einzulenken: Bei einem Krisentreffen der italienischen Koalitionsspitzen bekennt sich auch der Chef der rechtsradikalen Lega zum Ziel, ein Strafverfahren der EU zu vermeiden. Guglielmo Mangiapane/REUTERS Lega-Chef Salvini, Ministerpräsident Conte (bei Gedenkveranstaltung im Mai): Nun will die komplette italienische Regierung offiziell das EU-Strafverfahren vermeiden Dienstag, 11.06.2019 10:26
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Matteo Salvini scheint einzulenken: Bei einem Krisentreffen der italienischen Koalitionsspitzen bekennt sich auch der Chef der rechtsradikalen Lega zum Ziel, ein Strafverfahren der EU zu vermeiden. Guglielmo Mangiapane/REUTERS Lega-Chef Salvini, Ministerpräsident Conte (bei Gedenkveranstaltung im Mai): Nun will die komplette italienische Regierung offiziell das EU-Strafverfahren vermeiden Dienstag, 11.06.2019 10:26
WeiterlesenEinigung zu Dieselfahrverboten GroKo fordert von Herstellern Hardware-Nachrüstungen und Umtauschprämien
Die Verhandlungen standen auf Messers Schneide: Erst um drei Uhr in der Nacht einigten sich die Koalitionsspitzen auf ein weitreichendes Papier gegen Fahrverbote. Den Autokonzernen dürfte es nicht gefallen. Gebrauchte Diesel Dienstag, 02.10.2018 09:46 Uhr Für eine kurze Zeit sah es so aus, als würde nichts mehr weitergehen. Das
WeiterlesenDieselfahrverbote Deutsche Autobauer bremsen – Volvo will Katalysatoren zum Nachrüsten anbieten
Am Abend verhandeln die Koalitionsspitzen über ein Konzept gegen Dieselfahrverbote. Deutsche Hersteller sperren sich weiterhin gegen Nachrüstungen, Volvo-Kunden dürfen nach Informationen des SPIEGEL hoffen. Volvo XC60 Montag, 01.10.2018 13:55 Uhr Es ist ein unscheinbarer Verwaltungsakt, der sich da am vergangenen Freitag abgespielt hat. Ein kleines Autozulieferunternehmen namens Dr. Pley
WeiterlesenStreit über Fahrverbote Bouffier besteht auf Hardware-Nachrüstungen für alte Dieselautos
Am Montag beraten die Koalitionsspitzen über ein neuen Konzept gegen Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten. Hessens Ministerpräsident hält „Hardware-Nachrüstungen für einen zwingenden Teil“ der Lösung. Volker Bouffier Montag, 01.10.2018 01:45 Uhr Vor der entscheidenden Sitzung des Koalitionsausschusses zum Maßnahmenpaket der Bundesregierung gegen Diesel-Fahrverbote hat der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU)
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