Das Berliner Kammergericht hat Äußerungen gegen Renate Künast als Schmähkritik gewertet. Die Grünen-Politikerin kann nun in mehreren Fällen die Herausgabe von Nutzerdaten verlangen. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Künast
Fall geht vor Gericht – DER SPIEGEL – Politik
Das Urteil zu Hasskommentaren gegen die Grünenpolitikerin Renate Künast hatte für Aufregung gesorgt – nun setzt sich auch die SPD-Politikerin Sawsan Chebli gegen Beleidigungen im Netz juristisch zur Wehr. Ein 46-Jähriger soll sie in einem Video als „Quotenmigrantin der SPD“ und „islamische Sprechpuppe“ bezeichnet haben. Im November 2019 war deshalb
WeiterlesenRenate Künast erringt Erfolg gegen Facebook-Nutzer – DER SPIEGEL – Politik
Im Fall massiver Beleidigungen im Netz gegen die Grünenpolitikerin Renate Künast hat das Berliner Landgericht seinen vorherigen Beschluss abgeändert. In sechs von 22 Fällen sei anders als in einem Beschluss vom September 2019 nun eine Beleidigung gesehen worden, teilte das Gericht mit. Damit kann Künast einen weiteren Teilerfolg im Kampf
WeiterlesenZitat verfälscht Künast erringt Erfolg gegen Facebook-Nutzer
Renate Künast hat im Streit über einen Bundestagszwischenruf in der Pädophilie-Debatte recht bekommen: Ihre Aussage werde in einem Facebook-Eintrag falsch wiedergegeben, entschieden Richter in Frankfurt. Kay Nietfeld/DPA Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) freut sich auf Twitter über ihren Erfolg: „Tja, #Fake hat keine #Meinungsfreiheit.“ Freitag, 06.12.2019 20:35 Uhr Die Grünenpolitikerin
WeiterlesenZitat verfälscht Künast erringt Erfolg gegen Facebook-Nutzer
Renate Künast hat im Streit über einen Bundestagszwischenruf in der Pädophilie-Debatte recht bekommen: Ihre Aussage werde in einem Facebook-Eintrag falsch wiedergegeben, entschieden Richter in Frankfurt. Kay Nietfeld/DPA Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) freut sich auf Twitter über ihren Erfolg: „Tja, #Fake hat keine #Meinungsfreiheit.“ Freitag, 06.12.2019 20:35 Uhr Die Grünenpolitikerin
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Renate Künast hat im Streit über einen Bundestagszwischenruf in der Pädophilie-Debatte recht bekommen: Ihre Aussage werde in einem Facebook-Eintrag falsch wiedergegeben, entschieden Richter in Frankfurt. Kay Nietfeld/DPA Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) freut sich auf Twitter über ihren Erfolg: „Tja, #Fake hat keine #Meinungsfreiheit.“ Freitag, 06.12.2019 20:35 Uhr Die Grünenpolitikerin
WeiterlesenKampf gegen Online-Beschimpfungen Renate Künast erringt juristischen Teilsieg
Renate Künast muss online wüste Beschimpfungen hinnehmen – mit dieser Entscheidung löste das Landgericht Berlin Empörung aus. Die Politikerin geht gegen die Entscheidung vor und errang nun einen kleinen Erfolg. Kay Nietfeld/DPA Renate Künast: „Ich werde weitermachen, bis wir gewinnen oder alle Rechtsmittel ausgeschöpft haben“ Dienstag, 03.12.2019 17:27 Uhr
WeiterlesenKampf gegen Online-Beschimpfungen Renate Künast erringt juristischen Teilsieg
Renate Künast muss online wüste Beschimpfungen hinnehmen – mit dieser Entscheidung löste das Landgericht Berlin Empörung aus. Die Politikerin geht gegen die Entscheidung vor und errang nun einen kleinen Erfolg. Kay Nietfeld/DPA Renate Künast: „Ich werde weitermachen, bis wir gewinnen oder alle Rechtsmittel ausgeschöpft haben“ Dienstag, 03.12.2019 17:27 Uhr
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Renate Künast muss online wüste Beschimpfungen hinnehmen – mit dieser Entscheidung löste das Landgericht Berlin Empörung aus. Die Politikerin geht gegen die Entscheidung vor und errang nun einen kleinen Erfolg. Kay Nietfeld/DPA Renate Künast: „Ich werde weitermachen, bis wir gewinnen oder alle Rechtsmittel ausgeschöpft haben“ Dienstag, 03.12.2019 17:27 Uhr
WeiterlesenBeschimpfungen auf Facebook Anzeige gegen Berliner Richter wegen umstrittenen Künast-Urteils
In sozialen Netzwerken wird Renate Künast häufiger übel beschimpft. Das Landgericht Berlin entschied jüngst, sie müsse das hinnehmen – eine Anwaltskanzlei erstattete nun Anzeige gegen die zuständigen Richter. Soeren Stache/DPA Wollte sich gegen Beleidigungen im Netz wehren: Renate Künast Freitag, 27.09.2019 11:56 Uhr Für die Grünenpolitikern Renate Künast sind
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