Landesverfassungsgericht

Baden-Württemberg: Landtag wählt AfD-Kandidaten ins Verfassungsgericht

22. Juli 2021 trafficblast

Die Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg haben einen Kandidaten der AfD ins Landesverfassungsgericht gehievt. Auch andere Fraktionen stimmten für ihn. Die SPD findet die Wahl unverständlich. Quelle

Brandenburg: AfD darf weiter als »rechtsextremer Verdachtsfall« bezeichnet werden

26. März 2021 trafficblast

Die Brandenburger AfD hat eine juristische Niederlage erlitten: Das Landesverfassungsgericht lehnte einen Eilantrag der Partei gegen eine Einstufung durch den Verfassungsschutz ab. Quelle

Landesverfassungsgericht Brandenburg Juli Zeh wird Verfassungsrichterin

12. Dezember 2018 trafficblast

Sie war von der SPD vorgeschlagen worden, nun hat die Schriftstellerin Juli Zeh den Posten: Der Landtag in Brandenburg wählte sie zur Richterin am Landesverfassungsgericht. Peter von Felbert Juli Zeh Mittwoch, 12.12.2018 11:47 Uhr Der Landtag in Brandenburg hat die Romanautorin Juli Zeh („Unterleuten“) zur Richterin am Landesverfassungsgericht gewählt.