Pleite im ersten Wahlgang trotz komfortabler Mehrheit: Reiner Haseloffs Wahl zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt verlief holprig. Es kursieren Gerüchte, wer ihm eins auswischen wollte. Zwei Gruppen stehen im Fokus. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Ministerpräsidenten
»Das wird nicht reichen, um uns durch den Herbst zu bringen«
Testpflicht und neue Einschränkungen für Ungeimpfte: Die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin haben die Corona-Strategie für den Herbst beschlossen. Aber werden sich deshalb mehr Menschen impfen lassen? Quelle
WeiterlesenHochwasser: Bund und Länder einigen sich auf 30 Milliarden schweren Hilfsfonds für Flutopfer
Um die Kosten der Hochwasserkatastrophe zu stemmen, wollen Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten einen Hilfsfonds in Milliardenhöhe auflegen. Beschließen muss ihn der Bundestag. Quelle
WeiterlesenCorona: Markus Söder (CSU) für Unterschiede zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften
Vor den Corona-Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Merkel gab Bayerns Regierungschef Söder seine Ziele bekannt: Geimpften müsse man »zwingend die Grundrechte zurückgeben«. Quelle
WeiterlesenLinie von CDU und CSU vor Ministerpräsidentenkonferenz: Laschet präsentiert Fünf-Punkte-Plan zur Corona-Strategie
Am Dienstag beraten die Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Merkel über den weiteren Corona-Fahrplan. Unions-Kanzlerkandidat Laschet hat dazu nun im CDU-Präsidium nach SPIEGEL-Informationen sein Konzept vorgestellt. Quelle
WeiterlesenCorona: Angela Merkel und die Länderchefs basteln am Pandemieplan
Wie kann eine neue Eskalation der Pandemie verhindert werden? Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten wollen am Dienstag eine Strategie für den Herbst entwerfen. Einigkeit ist nicht zu erwarten. Das sind die Streitpunkte. Quelle
WeiterlesenCorona-Gipfel: Ministerpräsidentenkonferenz soll am 10. August stattfinden
Eigentlich wollten die Ministerpräsidenten erst Ende August zur Coronapandemie beraten. Wegen steigender Infektionszahlen findet das Bund-Länder-Treffen nun früher statt. Quelle
WeiterlesenTunesien: Soldaten umstellen das Parlament
Die Lage in Tunesien spitzt sich zu. Der Präsident hat den Ministerpräsidenten nach Hause geschickt, Soldaten stellen sich am Parlament auf. Die Polizei hat offenbar das Büro eines TV-Senders gestürmt, Kritiker sprechen von Putsch. Quelle
WeiterlesenWahl in Thüringen 2020: Verfassungsgericht verhandelt über Aussagen von Angela Merkel
Der FDP-Mann Thomas Kemmerich ließ sich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens wählen. Die Kanzlerin nannte das »unverzeihlich«. Das beanstandet die AfD – nun muss das Verfassungsgericht entscheiden. Quelle
WeiterlesenCorona: Das sagt Angela Merkel nach der Konferenz mit den Ministerpräsidenten – Livestream
Corona-Themen sollten gar nicht im Mittelpunkt stehen: Kanzlerin Merkel hat mit den Ministerpräsidenten über Digitalisierung und Energiewende gesprochen. Dann ging es doch wieder um Corona – und um Großveranstaltungen. Quelle
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