Mehrere Ministerpräsidenten kritisieren den aktuellen Plan zum Kohleausstieg. Vor allem bei den Entschädigungen müsse der Bund nachbessern. Quelle
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Der Phantomkandidat – DER SPIEGEL – Politik
Die Thüringer CDU, so sagt es Hans-Georg Maaßen, müsse jetzt mutig sein. „Sie sollte einen eigenen Kandidaten oder eine Kandidatin stellen, um dann eine Minderheitsregierung zu bilden. Es gibt eine Mehrheit jenseits einer sozialistischen Regierung.“ Beifall. Der Mann, der bis vor gut einem Jahr das Bundesamt für Bundesverfassungsschutz leitete, steht
WeiterlesenCDU-Parteitag Ohne Merkel droht das SPD-Schicksal
In der Krise erfasst die Union eine kuriose Nostalgie – die Partei müsse wieder für Marktwirtschaft stehen wie einst 2003 in Leipzig. Eine schräge Gedankenirrung. Hannibal Hanschke/REUTERS Freitag, 22.11.2019 12:56 Uhr Es klingt fast wie früher. Die Steuern – zu hoch. Sozialabgaben – auch. Und die Energiepreise erst recht.
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In der Krise erfasst die Union eine kuriose Nostalgie – die Partei müsse wieder für Marktwirtschaft stehen wie einst 2003 in Leipzig. Eine schräge Gedankenirrung. Hannibal Hanschke/REUTERS Freitag, 22.11.2019 12:56 Uhr Es klingt fast wie früher. Die Steuern – zu hoch. Sozialabgaben – auch. Und die Energiepreise erst recht.
WeiterlesenGegen Widerstand aus eigenen Reihen Seehofer beharrt auf Quotenlösung in Asylfrage
„Ich habe von manch einem gehört, man müsse Haltung in der Asylpolitik zeigen. Nichts anderes tue ich jetzt“: Im SPIEGEL verwahrt sich Innenminister Horst Seehofer gegen Kritik aus CDU und CSU an der Verteilung geretteter Migranten. DOMENIC AQUILINA/EPA-EFE/REX Innenminister Seehofer: „Sehe ich keine Gefahr für Deutschland“ Freitag, 27.09.2019 12:03
WeiterlesenIrans Präsident vor der Uno Rohani fordert vor Gesprächen erst Stopp der Sanktionen
Klare Ansage von Irans Präsident Rohani vor der Uno: Vor Verhandlungen mit den USA müsse der Druck der Trump-Regierung auf Teheran zurückgefahren werden. „Die Geduld Irans hat Grenzen“, warnte er. Richard Drew/AP/ DPA Hassan Rohani vor der Uno: „Stoppen Sie die Sanktionen“ Mittwoch, 25.09.2019 18:22 Uhr Irans Präsident Hassan
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Klare Ansage von Irans Präsident Rohani vor der Uno: Vor Verhandlungen mit den USA müsse der Druck der Trump-Regierung auf Teheran zurückgefahren werden. „Die Geduld Irans hat Grenzen“, warnte er. Richard Drew/AP/ DPA Hassan Rohani vor der Uno: „Stoppen Sie die Sanktionen“ Mittwoch, 25.09.2019 18:22 Uhr Irans Präsident Hassan
WeiterlesenChinabesuch Merkel mahnt friedliche Lösung für Hongkong an
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Besuch in China die Unruhen in Hongkong angesprochen. Es müsse alles daran gesetzt werden, Gewalt zu vermeiden. Ministerpräsident Li äußerte sich zurückhaltend. CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX Bundeskanzlerin Angela Merkel und Chinas Ministerpräsident Li Keqiang bei einer Pressekonferenz in Peking Freitag, 06.09.2019 08:43 Uhr Sie ist
WeiterlesenChinabesuch Merkel mahnt friedliche Lösung für Hongkong an
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Besuch in China die Unruhen in Hongkong angesprochen. Es müsse alles daran gesetzt werden, Gewalt zu vermeiden. Ministerpräsident Li äußerte sich zurückhaltend. CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX Bundeskanzlerin Angela Merkel und Chinas Ministerpräsident Li Keqiang bei einer Pressekonferenz in Peking Freitag, 06.09.2019 08:43 Uhr Sie ist
WeiterlesenRede zu El Paso und Dayton Trump spricht von „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“
Nach den Massakern in El Paso und in Dayton hat sich der US-Präsident an die Bevölkerung gewandt: Das Land müsse mehr gegen Rassismus tun. Außerdem will Trump sich für die Todesstrafe bei durch Hass motiviertem Massenmord einsetzen. Saul Loeb/ AFP Montag, 05.08.2019 16:20 Uhr US-Präsident Donald Trump hat den
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