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Unterbringung in Gefängnissen Seehofers Abschiebe-Maßnahme verpufft

Seit August dürfen die Bundesländer Abschiebehäftlinge in normalen Strafvollzugsanstalten unterbringen. Eine Umfrage des SPIEGEL zeigt: Die meisten Regierungen wollen diese Ausnahmeregelung nicht nutzen. Carsten Koall/Getty Images Innenminister Horst Seehofer: 40 Prozent Rückführungen gescheitert Freitag, 03.01.2020   18:04 Uhr Eine Ausnahmeregelung zur Abschiebungshaft von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zeigt bisher kaum

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DFB-Remis gegen Argentinien Doppelt sinnlos

Unter normalen Umständen wäre eine verspielte 2:0-Führung für die deutsche Nationalmannschaft ärgerlich. Doch an einem Tag mit einer antisemitischen Attacke ist nichts normal. Eine Absage wäre richtig gewesen. FRIEDEMANN VOGEL/EPA-EFE/REX Kapitän Joshua Kimmich und die deutsche Nationalmannschaft Mittwoch, 09.10.2019   23:18 Uhr Der neue DFB-Star: Luca Waldschmidt kam in 90

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Plätze für Abschiebehäftlinge Leerstand im Terrortrakt

Die Koalition will Abschiebehäftlinge künftig auch in normalen Gefängnissen unterbringen. Wie soll das gehen, wenn viele Justizvollzugsanstalten schon jetzt an ihre Grenzen stoßen? Ein Besuch in Stammheim. Thomas Kienzle / AFP Eine der bekanntesten Justizvollzugsanstalten Deutschlands: Die JVA Stammheim in Stuttgart Freitag, 07.06.2019   06:10 Uhr In Stammheim sind noch

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Witze zu Wahlen – Twitter sperrt Konten ohne Satire-Kennzeichnung

Wer mit seinem normalen Twitter-Account die bevorstehenden Europa-Wahlen satirisch kommentiert, muss anscheinend mit einer Sperrung rechnen. Twitter hat die eigenen Richtlinien aktualisiert, um gezielt gegen Nutzer vorgehen zu können, die den Dienst zur Wahlmanipulation missbrauchen. Die von Twitter ergriffenen Maßnahmen gegen das Teilen irreführender Inhalte funktionieren aber aktuell noch nicht

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Rettungsschiff im Mittelmeer Italien will „Aquarius“ beschlagnahmen

Die Betreiber des Rettungsschiffs „Aquarius“ sollen 24 Tonnen Sondermüll als normalen Abfall ausgegeben haben, behauptet die italienische Justiz – und fordert Zwangsmaßnahmen. Aquarius (Archiv) Dienstag, 20.11.2018   14:24 Uhr Neuer Ärger um die „Aquarius“: Die italienische Staatsanwaltschaft will das private Rettungsschiff beschlagnahmen. Es soll potenziell gefährlichen Müll sowie blutbefleckte Verbände

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