Miserable Umfragewerte, wegsterbende Unterstützer im Osten und Gerangel um einen Parteiausschluss von Sahra Wagenknecht: Die Linke hat Probleme – und soll jetzt auch noch ein Wahlprogramm verabschieden. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Parteiausschluss
AfD und Bundestagsfraktion: Nur noch 88 Abgeordnete und Verlust eines Sitzes im Ausschuss
Einst zog die AfD mit 94 Parlamentariern in den Bundestag ein. Inzwischen sind es sechs weniger – mit dem Parteiausschluss Frank Pasemanns verliert sie auch einen Sitz im Verteidigungsausschuss. Quelle
WeiterlesenBoris Palmer: FDP macht umstrittenem Grünen-Politiker Aufnahmeangebot
Nach seinen provokanten Aussagen zur Corona-Pandemie diskutieren die Grünen über einen Parteiausschluss von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer. Nun macht ihm die FDP Avancen. Quelle
WeiterlesenSPD erringt Etappensieg gegen Sarrazin – DER SPIEGEL – Politik
Der Parteiausschluss ist in der SPD immer die höchste Sanktionsstufe eines Parteiordnungsverfahren, das in Paragraf 35 des SPD-Organisationsstatuts geregelt wird. Einleiten kann ein solches Verfahren jede Gliederung – Ortsvereine, Unterbezirke und Bezirke – sowie der Parteivorstand. Ein Fall landet zunächst bei einer Schiedskommission des Unterbezirks, dem das Mitglied angehört, gegen
WeiterlesenBundestagspräsident Schäuble spricht sich gegen Parteiausschluss Maaßens aus
Parteichefin Kramp-Karrenbauer sorgte mit Äußerungen zu einem möglichen Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen für Unmut in der CDU im Osten. Auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält nichts von einem solchen Schritt. Gregor Fischer/dpa Wolfgang Schäuble: „Bereich von Witzveranstaltungen“ Donnerstag, 22.08.2019 18:56 Uhr Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält nichts von Überlegungen, den früheren
WeiterlesenCDU-Chefin Kramp-Karrenbauer will Maaßen nicht aus Partei ausschließen
In einem Interview äußerte sich CDU-Parteichefin Kramp-Karrenbauer unklar zu einem Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen. Jetzt sagt sie: „Jeder kann seine Meinung haben.“ Fabrizio Bensch/ REUTERS Kramp-Karrenbauer über CDU-Mitglieder wie Maaßen: „Das macht uns auch interessant“ Samstag, 17.08.2019 18:50 Uhr Hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer einen Parteiausschluss des Ex-Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern AfD-Landeschef hat offenbar NPD-Vergangenheit
In Mecklenburg-Vorpommern könnte dem AfD-Co-Landesvorsitzenden Dennis Augustin der Parteiausschluss drohen. Einem Medienbericht zufolge gibt es Fotos, die dem Politiker eine NPD-Vergangenheit nachweisen. Dennis Augustin spricht vor Teilnehmern einer „Merkel muss weg!“ Kundgebung (Archiv-Foto) Mittwoch, 26.06.2019 21:58 Uhr Der Co-Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin, war in der Vergangenheit offenbar
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern AfD-Landeschef hat offenbar NPD-Vergangenheit
In Mecklenburg-Vorpommern könnte dem AfD-Co-Landesvorsitzenden Dennis Augustin der Parteiausschluss drohen. Einem Medienbericht zufolge gibt es Fotos, die dem Politiker eine NPD-Vergangenheit nachweisen. Dennis Augustin spricht vor Teilnehmern einer „Merkel muss weg!“ Kundgebung (Archiv-Foto) Mittwoch, 26.06.2019 21:58 Uhr Der Co-Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin, war in der Vergangenheit offenbar
WeiterlesenDie CDU und der Fall Lübcke WerteUnion will Ausschluss von umstrittenem Parteimitglied Otte
Die erzkonservative WerteUnion möchte ihr Mitglied Max Otte loswerden – und fordert von der CDU-Zentrale, den Parteiausschluss des Christdemokraten zu prüfen. Er hatte im Fall Lübcke von Hetze gegen Rechte gesprochen. picture alliance/ rtn – radio tele nord CDU-Mitglied Otte Mittwoch, 19.06.2019 17:53 Uhr In der WerteUnion versammeln sich besonders
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Die erzkonservative WerteUnion möchte ihr Mitglied Max Otte loswerden – und fordert von der CDU-Zentrale, den Parteiausschluss des Christdemokraten zu prüfen. Er hatte im Fall Lübcke von Hetze gegen Rechte gesprochen. picture alliance/ rtn – radio tele nord CDU-Mitglied Otte Mittwoch, 19.06.2019 17:53 Uhr In der WerteUnion versammeln sich besonders
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