Ende von Hartz IV und Rüstungsexporten, Mietendeckel deutschlandweit: In einem Papier fixiert Die Linke Eckdaten für Rot-Rot-Grüne Koalitionsverhandlungen. Am interessantesten ist, was der Plan nicht erwähnt. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Rüstungsexporten
Widerstand gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien „Wo Krieg geführt wird, gehören keine deutschen Waffen hin“
Nach dem Angriff auf saudi-arabische Ölanlagen fordert die Union die Wiederaufnahme von Rüstungsexporten in das Königreich. Dies liege im deutschen Sicherheitsinteresse. SPD und Grüne widersprechen deutlich. Michael Kappeler/ DPA Wirft CDU vor, den außenpolitischen Kompass verloren zu haben: SPD-Politiker Sören Bartol Dienstag, 17.09.2019 07:58 Uhr Die Attacke auf Ölanlagen
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Nach dem Angriff auf saudi-arabische Ölanlagen fordert die Union die Wiederaufnahme von Rüstungsexporten in das Königreich. Dies liege im deutschen Sicherheitsinteresse. SPD und Grüne widersprechen deutlich. Michael Kappeler/ DPA Wirft CDU vor, den außenpolitischen Kompass verloren zu haben: SPD-Politiker Sören Bartol Dienstag, 17.09.2019 07:58 Uhr Die Attacke auf Ölanlagen
WeiterlesenWegen Rüstungsexportverbot nach Saudi-Arabien Airbus verzeichnet Gewinneinbruch
Das deutsche Verbot von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien hat den Gewinn von Airbus stark zurückgehen lassen. Doch die Produktion von Verkehrsflugzeugen stimmt den Chef optimistisch. Ein Eurofighter landet in der Schweiz (Archiv) Dienstag, 30.04.2019 08:50 Uhr Der Gewinn des europäischen Airbus-Konzerns ist im ersten Quartal eingebrochen. Unter dem Strich stand
WeiterlesenRüstungsexporte Warum die GroKo den Streit über Saudi-Arabien nicht beilegen kann
Die Koalition ringt um eine gemeinsame Linie zu Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien. Auch eine geheime Ministerrunde brachte kein Ergebnis. Die Uhr tickt: Bis Sonntag braucht die Kanzlerin eine Entscheidung. Stefan Sauer / dpa Küstenschutzboote für Saudi-Arabien in Wolgast Mittwoch, 27.03.2019 17:00 Uhr Die Große Koalition kann sich trotz einiger Verrenkungen
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Die Koalition ringt um eine gemeinsame Linie zu Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien. Auch eine geheime Ministerrunde brachte kein Ergebnis. Die Uhr tickt: Bis Sonntag braucht die Kanzlerin eine Entscheidung. Stefan Sauer / dpa Küstenschutzboote für Saudi-Arabien in Wolgast Mittwoch, 27.03.2019 17:00 Uhr Die Große Koalition kann sich trotz einiger Verrenkungen
WeiterlesenUnionsfraktionschef Brinkhaus verlangt mehr Verlässlichkeit in deutscher Rüstungspolitik
Wie geht es weiter mit deutschen Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien? Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus pocht zumindest auf mehr Verlässlichkeit in der Frage und urteilt: „So wie es jetzt ist, kann es nicht weitergehen.“ Hayoung Jeon/ EPA-EFE/ REX Ralph Brinkhaus (CDU) Samstag, 23.03.2019 12:05 Uhr Saudi-Arabien soll ein weiteres halbes Jahr keine
WeiterlesenRüstungsgüter Regierung verlängert Exportstopp nach Saudi-Arabien – um zwei Wochen
Die Große Koalition ist sich uneins, wie sie mit Rüstungsexporten in autoritär geführte Staaten umgehen will. Für Saudi-Arabien verlängert sie den Exportstopp nach SPIEGEL-Informationen nochmals. Olaf Scholz, Angela Merkel Freitag, 01.03.2019 11:00 Uhr Seit dem Mord an dem regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul liefert Deutschland
WeiterlesenRüstungsgüter Regierung verlängert Exportstopp nach Saudi-Arabien – um zwei Wochen
Die Große Koalition ist sich uneins, wie sie mit Rüstungsexporten in autoritär geführte Staaten umgehen will. Für Saudi-Arabien verlängert sie den Exportstopp nach SPIEGEL-Informationen nochmals. Olaf Scholz, Angela Merkel Freitag, 01.03.2019 11:00 Uhr Seit dem Mord an dem regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul liefert Deutschland
WeiterlesenRüstungsexporte Regierung genehmigt Rheinmetall Panzer-Show in Katar
Die Regierung betont gern ihre restriktive Haltung bei Rüstungsexporten. Trotzdem erlaubte man der Waffenschmiede Rheinmetall nach SPIEGEL-Informationen, ein neues Panzer-Modell in Katar zu bewerben. Al Jazeera Rheinmetall-Panzer im Dezember in Katar Samstag, 12.01.2019 11:54 Uhr Die Bundesregierung fördert weiterhin den Verkauf deutscher Panzer in Staaten des Nahen Ostens. Nach
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