Der Druck auf Ungarn wegen des umstrittenen Anti-LGBTQ-Gesetzes wächst. Der niederländische Regierungschef Rutte äußerte scharfe Kritik und will am liebsten eine EU ohne Ungarn, aber: »Ich kann sie nicht rausdrängen.« Quelle
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Niederlande: Premier Mark Rutte übersteht Vertrauensabstimmung – und kassiert Missbilligung
Einen Rückzug schließt er aus: Ministerpräsident Mark Rutte hat im niederländischen Parlament ein Vertrauensvotum knapp für sich entschieden. Die Kritik an ihm bleibt aber laut. Quelle
WeiterlesenNiederländischer Ministerpräsident Mark Rutte steht vor dem Fall
Seit zehn Jahren regiert Mark Rutte die Niederlande. »Teflon-Premier« wird er genannt, weil alle Affären an ihm abgleiten – bisher. Nun aber bringt ihn eine Lüge bei der Regierungsbildung in Not und vielleicht zu Fall. Quelle
WeiterlesenNiederlande: Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte tritt zurück
Wenige Wochen vor der Parlamentswahl im März ist die niederländische Regierung zurückgetreten. Premier Mark Rutte zieht damit die Konsequenzen aus einer Affäre um Kinderbeihilfen. Quelle
WeiterlesenEU-Corona-Gipfel: Beratungen nach Kompromissvorschlag unterbrochen
Der niederländische Premier Mark Rutte lehnt das Prinzip der Zuschüsse im Milliarden-Konjunkturprogramm der EU ab. Ein neuer Vorschlag von Ratschef Charles Michel ist laut Diplomaten aber ein „Schritt in die richtige Richtung“. Quelle
WeiterlesenEU-Gipfel: Europas Mr. Nee, nee, nee
Der EU-Corona-Gipfel tagt weiter. Knackpunkt: Der niederländische Premier Mark Rutte will im Milliarden-Konjunkturprogramm das Prinzip der Zuschüsse nicht, drängt auf eine möglichst scharfe Kontrolle. Scheitert das Treffen an seiner harten Haltung? Quelle
WeiterlesenUmweltschutz Niederlande beschließen Tempo 100 auf Autobahnen
Die Regierung in den Niederlanden verschärft das generelle Tempolimit auf Autobahnen. Regierungschef Rutte kündigte zudem weitere Maßnahmen für den Umweltschutz an. Hollandse Hoogte/ imago images In den Niederlanden gilt künftig Tempo 100 Mittwoch, 13.11.2019 11:06 Uhr Auf Autobahnen in den Niederlanden gilt künftig eine Höchstgeschwindigkeit von 100 Kilometern pro
WeiterlesenRegionalwahlen Erfolg für Rechtspopulisten in den Niederlanden
Bei den Regionalwahlen in den Niederlanden hat die Koalition von Ministerpräsident Rutte ihre Mehrheit in der Ersten Parlamentskammer verloren. Das rechtspopulistische Forum für Demokratie stellt künftig eine der beiden größten Fraktionen. Thierry Baudet vom Forum für Demokratie (FVD) Donnerstag, 21.03.2019 13:28 Uhr Das rechtspopulistische Forum für Demokratie (FvD) ist
WeiterlesenRutte zu May „Wach auf. Komm zu einem Ergebnis“
Beim EU-Gipfel mit der Arabischen Liga war auch der Brexit Thema. Der niederländische Ministerpräsident Rutte wurde deutlich: „Wir schlafwandeln in ein No-Deal-Szenario.“ Ratschef Tusk nannte eine Verschiebung „vernünftig“. Getty Images Mark Rutte (l.), Theresa May Montag, 25.02.2019 13:51 Uhr Alle Artikel In gut einem Monat soll es eigentlich so
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Beim EU-Gipfel mit der Arabischen Liga war auch der Brexit Thema. Der niederländische Ministerpräsident Rutte wurde deutlich: „Wir schlafwandeln in ein No-Deal-Szenario.“ Ratschef Tusk nannte eine Verschiebung „vernünftig“. Getty Images Mark Rutte (l.), Theresa May Montag, 25.02.2019 13:51 Uhr Alle Artikel In gut einem Monat soll es eigentlich so
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