Die EU-Kommission hat beim Europäischen Gerichtshof finanzielle Sanktionen gegen Polen beantragt. Grund ist der Streit über die Justizreform im Land. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Sanktionen
Belarus, Russland, Iran: Politologe Michael Brzoska über den Sinn von Sanktionen
Europäer und Amerikaner haben Sanktionen gegen den belarussischen Diktator Lukaschenko verhängt. Der Sicherheitspolitik-Experte Michael Brzoska hält das für wenig hilfreich – und erklärt, wie es besser geht. Quelle
WeiterlesenSolarenergie: Zwangsarbeit in Lieferketten deutscher Solarkonzerne?
Die USA gehen mit Sanktionen gegen chinesische Solarunternehmen vor, die in Zwangsarbeit verwickelt sein sollen. Nun geraten auch deutsche Solarkonzerne unter Druck, die ebenfalls profitiert haben könnten. Quelle
WeiterlesenBelarus: Roman Protassewitsch und Sofja Sapega jetzt unter Hausarrest
Nach neuen Sanktionen gegen Belarus scheint Diktator Lukaschenko Milde zu zeigen: Protassewitsch und seine Freundin durften das Gefängnis verlassen – doch beide stehen weiter unter der Kontrolle des Regimes. Quelle
WeiterlesenUSA verhängen Sanktionen gegen Belarus
Nach der erzwungenen Landung eines Flugzeugs in Minsk hat die US-Regierung Sanktionen gegen neun staatliche Unternehmen in Belarus sowie gegen »Schlüsselfiguren des Regimes« angekündigt. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Impfgipfel, Sanktionen gegen Belarus, Anhörung über Ufos
Impftermine für Kinder ohne Impfstoff, Sanktionen gegen Belarus und Ufos über Amerika. Das ist die Lage am Donnerstagabend. Quelle
WeiterlesenBelarus: Heiko Maas erwartet »lange, große Sanktionsspirale«
Nach der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk plant die EU scharfe Sanktionen gegen Belarus. Der deutsche Außenminister erklärt das Vorgehen und fordert eine harte Linie auch gegen Russland. Quelle
WeiterlesenBelarus: EU plant Sanktionen gegen die Kali-Industrie
Die EU will auf die erzwungene Ryanair-Landung in Belarus mit Sanktionen reagieren. Im Fokus steht einem Bericht zufolge nun die Kali-Industrie. Weitere Maßnahmen könnten sich auch auf die deutsche Wirtschaft auswirken. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Belarus, Gendersprache, Corona-Impfstoff
Warum die Parteien über gendergerechte Sprache streiten. Was Sanktionen gegen Belarus bringen können. Und wie der Corona-Impfstoff bei Jugendlichen wirkt. Das ist die Lage am Dienstagabend. Quelle
WeiterlesenNord Stream 2 – US-Verzicht auf Sanktionen: »Diese Pipeline ist ein Erpressungs-Werkzeug«
Der Europapolitiker Patryk Jaki von den polnischen Rechtskonservativen kritisiert die US-Entscheidung, Sanktionen gegen die Nord-Stream-2-Betreiber auszusetzen. Jaki sieht das deutsch-polnische Verhältnis schwer belastet. Quelle
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