China und die USA setzen ihren Streit um das Coronavirus auch im Uno-Sicherheitsrat fort. Generalsekretär Guterres sagt: Angesichts der Uneinigkeit der Großmächte fürchte er die Klimakrise umso mehr. Quelle
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Iran: Uno-Sicherheitsrat blockt US-Vorstoß für Sanktionen ab
Die US-Regierung will Sanktionen gegen Iran aus der Zeit vor dem Atomabkommen wieder einsetzen. Der Uno-Sicherheitsrat will diesbezüglich jedoch vorerst nichts unternehmen – es fehle der Konsens im Gremium. Quelle
WeiterlesenIran: Berlin, Paris und London stellen sich gegen Washingtons Embargo-Pläne
Beim Versuch, die Sanktionen gegen Iran auszuweiten, stoßen die USA im Uno-Sicherheitsrat auf Widerstand der Europäer. Der Streit dürfte die transatlantischen Verwerfungen vergrößern. Quelle
WeiterlesenDonald Trump will Sanktions-Mechanismus gegen Iran auslösen
Die US-Regierung will im Uno-Sicherheitsrat den „Snapback“-Mechanismus aktivieren und damit alle Uno-Sanktionen gegen Iran einsetzen, die vor Abschluss des Atomabkommens galten. Ob sie das darf, ist umstritten. Quelle
WeiterlesenIsrael: Benjamin Netanyahu nennt Entscheidung des Uno-Sicherheitsrats „skandalös“
Der Uno-Sicherheitsrat hat es abgelehnt, das Waffenembargo gegen Iran zu verlängern. Aus Sicht der politischen Führung in Israel gefährdet die Entscheidung den Frieden in der Region. Quelle
WeiterlesenUno-Sicherheitsrat lehnt Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran ab
Der Uno-Sicherheitsrat hat einen Antrag der USA zur Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran abgeschmettert. Das Verhalten des Gremiums sei „unentschuldbar“, erklärte US-Außenminister Pompeo. Quelle
WeiterlesenChristoph Heusgen: Deutscher Uno-Botschafter ernüchtert über Sicherheitsrat
Dem Uno-Sicherheitsrat saß im Juli der deutsche Botschafter Heusgen vor. Über die Zusammenarbeit in dem Gremium mit China, Russland und den USA zeigte er sich erschüttert und sieht Werte in Gefahr. Quelle
WeiterlesenSyrien: Uno einigt sich auf Hilfe – Russland und China in der Kritik
Der Uno-Sicherheitsrat hat sich auf einen Kompromiss für die Syrienhilfen geeinigt. Der deutsche Verhandlungsleiter kritisiert das Abstimmungsverhalten von Russland und China deutlich – die reagieren gereizt. Quelle
WeiterlesenUno-Sicherheitsrat verlängert Syrienhilfe mit Einschränkungen
Nach langem Streit hat der Uno-Sicherheitsrat für eine Fortsetzung der Syrienhilfe gestimmt. Die Lösung im Sinne Russland könnte jedoch die Versorgung von Millionen Notleidenden gefährden. Quelle
WeiterlesenMaas wirft Russland und Assad-Regime Kriegsverbrechen vor
Vor dem Uno-Sicherheitsrat hat Bundesaußenminister Maas russischen und syrischen Militärs für willkürliche Angriffe auf Zivilisten in der Idlib-Offensive scharf kritisiert. Russland spricht von Falschinformationen. Quelle
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