Ein Vorstoß aus der Versicherungsbranche sorgt für Aufsehen: Ungeimpfte sollen in der privaten Krankenversicherung womöglich bald extra zahlen. Der Ärger über den Vorschlag ist groß – auch innerhalb der Branche. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Vorstoß
Bedrohung durch Russland: »Was das Militär übt, ist beängstigend« – Interview mit Radosław Sikorski
600 Kilometer von Berlin entfernt hat Moskau Atomraketen stationiert, spielt in Manövern den Vorstoß nach Westen durch. Polens Ex-Außenminister Sikorski warnt vor einer Gefahr, die hierzulande wenige sehen. Quelle
WeiterlesenScheitern der Super League: Nur Gewinner
Die Super League ist erst einmal vom Tisch, zu schlecht war der Vorstoß der Topklubs vorbereitet. Besser wird dadurch nichts. Im Gegenteil: Diejenigen, die sich nun als Retter des Fußballs feiern lassen, schaden ihm seit Jahren. Quelle
WeiterlesenPressestimmen zu Donald Trump: »Trump ist toxisch geworden«
Die Demokraten haben das Impeachment nicht durchsetzen können. Aber ihr Vorstoß war nicht vergebens, sagen die Kommentatoren. Donald Trump wurde so auf großer Bühne als Demokratieverächter bloßgestellt. Quelle
WeiterlesenCorona: Länder verärgert über Beschlussvorlage des Kanzleramts
Der Vorstoß des Kanzleramts für neue Beschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus sorgt nach SPIEGEL-Informationen für Empörung unter den Ministerpräsidenten. Die Vorschläge seien nicht »besprochen oder abgestimmt«, heißt es. Quelle
WeiterlesenHolger Stahlknecht: Sachsen-Anhalt will ebenfalls Polizeistudie durchführen
Sachsen-Anhalts Innenminister Stahlknecht greift den Vorstoß seines niedersächsischen Kollegen auf und kündigt eine Polizeistudie an. Zugleich macht er einen Fall von Antisemitismus bei der Bereitschaftspolizei bekannt. Quelle
WeiterlesenArmin Laschet bekräftigt CDU-Anspruch auf Kanzlerkandidatur der Union
Der Vorstoß dürfte keineswegs uneigennützig sein: Armin Laschet will sich im nächsten Jahr zum Bundeskanzler wählen lassen – und hat nun erläutert, weshalb ein CSU-Kandidat dafür nicht in Frage komme. Quelle
WeiterlesenGrundgesetz: CDU-Politiker lehnen Streichung des Wortes „Rasse“ ab
Nach einem Vorstoß der Grünen, das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen, halten Politiker von CDU und CSU dagegen. Eine Änderung sei unnötig und hätte möglicherweise juristische Konsequenzen zur Folge. Quelle
WeiterlesenHorst Seehofer sieht schnelle Grenzöffnung mit Österreich kritisch
Nach einem Vorstoß Österreichs, die Grenze für deutsche Touristen möglichst rasch zu öffnen, bremst Bundesinnenminister Horst Seehofer. Allein das Infektionsgeschehen gebe den geeigneten Zeitpunkt vor. Quelle
WeiterlesenAbstimmung im Bundesrat: Vorstoß für ein Tempolimit gescheitert – DER SPIEGEL – Mobilität
Ein Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist im Bundesrat gescheitert. Der Vorschlag des Umweltausschusses, die geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung um eine Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde zu ergänzen, fand am Freitag in Berlin wie erwartet keine Mehrheit in der Länderkammer. Wenn sich Koalitionen in den Ländern intern
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