Raketenwerfer, Hubschrauber und Transportflugzeuge für Hunderte Millionen soll die Bundeswehr erhalten, berichten mehrere Medien. Hinzu kommt ein neuer Leasingvertrag für israelische Drohnen.
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Schützenpanzer Puma: Verbesserungen geplant
Montag, 23.04.2018
06:58 Uhr
Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag bekommen.
Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhalte 18 Posten mit einem jeweiligen Bestellwert von über 25 Millionen Euro, berichten das „Handelsblatt“ und die „Bild“-Zeitung. Die Liste ist demnach allerdings „vorläufig“ und soll noch vom Haushaltsgesetz 2018 abhängen.
Die Truppe soll unter anderem neue Raketenwerfer, Rettungshubschrauber, Transportflugzeuge und Gefechtsstände erhalten. Die Bestellliste beinhaltet den Berichten zufolge auch einen Leasingvertrag für israelische Drohnen des Typs „HeronTP“, schreiben „Bild“ und „Handelsblatt“.
Für die kommenden neun Jahre soll der neue Vertrag gut eine Milliarde Euro kosten. Geleaste Aufklärungsdrohnen setzt die Bundeswehr bislang bereits in Afghanistan und Mali ein. Hierfür sollen die Betreiberverträge bis Ende Februar 2020 verlängert, darauf hatten sich CDU, CSU und SPD bereits im Koalitionsvertrag verständigt.
Verteidigungs- und Entwicklungsausgaben sollen 1:1 steigen
Außerdem sind den Berichten zufolge Verbesserungen für den Schützenpanzer Puma und einen Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90 geplant. Zuletzt war mehrfach Kritik an der Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr laut geworden. Im jüngsten Bericht des Verteidigungsministeriums über die Funktionsfähigkeit der Hauptwaffensysteme war von teilweise gravierenden Mängeln die Rede.
Verbunden ist die Steigerungen im Verteidigungsetat mit einem Aufwuchs bei der Entwicklungshilfe. Union und SPD hatten sich in den Koalitionsverhandlungen auf ein Verhältnis von eins zu eins bei Rüstungsausgaben und Mitteln für Entwicklungshilfe geeinigt.
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) fordert am Sonntag für seinen Etat in diesem Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich. Damit wolle er Krisenländer unterstützen, die Hilfe für Afrika ausbauen und dazu beitragen, Flüchtlingen in ihren Heimatregionen eine Perspektive zu geben, sagte Müller der „Welt“.
Der Entwicklungsetat betrug dem Bericht zufolge im vergangenen Jahr 8,5 Milliarden Euro. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt waren die Entwicklungshilfeausgaben Deutschlands zuletzt gesunken. Geplant ist bislang, in der kommenden Legislaturperiode zwei Milliarden Euro für Entwicklungshilfe aufzuwenden.