Zwischen 2011 und 2019 ist die Einwohnerzahl in Deutschland kontinuierlich gestiegen. Im vergangenen Jahr hat sich dieser Trend nicht fortgesetzt. Hinter der Entwicklung stecken vor allem zwei Gründe. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
News: Wahlprogramm von CDU/CSU, Streit über Klinik-Finanzierung, Dokumentationszentrum Flucht und Vertreibung
Die Steuerpläne im Programm der Union bergen Konfliktstoff, das System der Krankenhausfinanzierung in der Pandemie Fehlanreize – und Bastian Schweinsteiger wirkt blass. Das ist die Lage am Montag. Quelle
WeiterlesenBundestagsvizepräsidentin Claudia Roth fordert Studie über Rechtsextremismus bei Bundestagspolizei
Polizisten des Bundestages sollen sich antisemitisch geäußert und verfassungsfeindlich betätigt haben. Den Fällen wird zwar nachgegangen, Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth fordert aber eine unabhängige Untersuchung. Quelle
WeiterlesenGlaubensfrage bei den Christdemokraten: Wie nahe steht Armin Laschet dem ultrakonservativen Opus Dei?
Der Kanzlerkandidat der Union bekennt sich zu seiner Religion wie lange kein Spitzenpolitiker mehr. Sein Katholizismus ist eher liberal, was aber nicht für jeden seiner Berater gilt. Quelle
WeiterlesenBundestagswahl 2021: Führung von CDU und CSU weitgehend einig über Wahlprogramm
Steuersenkungen für Unternehmen, schnellere Erhöhung des CO₂-Preises, Absage an ein Verbrennerverbot: CDU und CSU haben ihr Wahlprogramm fast fertig. Nur in einem Punkt gibt es weiter Streit. Quelle
WeiterlesenSPD: Olaf Scholz lehnt Steuererleichterungen für Unternehmen ab
Führende Unionspolitiker haben Firmen Steuererleichterungen in Aussicht gestellt. Dies wäre ein Fehler, der nicht einmal den Konservativen in Großbritannien einfalle, meint SPD-Kanzlerkandidat Scholz. Quelle
WeiterlesenBundestagswahl 2021: Linke setzt in Wahlprogramm auf Sozialpolitik
Höherer Mindestlohn, Abkehr von Hartz IV, Mietendeckel: Die Linke hat ihr Programm für die Bundestagswahl beschlossen. Die zentralen Punkte im Überblick. Quelle
WeiterlesenUnion und SPD: Hamas-Flagge soll offenbar verboten werden
SPD und Union haben einem Medienbericht zufolge beschlossen, Propagandamittel von Organisationen zu verbieten, die auf der EU-Terrorliste stehen. Betroffen davon ist auch die Fahne der radikal-islamischen Hamas. Quelle
WeiterlesenCorona-Pandemie: Regierung will FFP2-Masken in Kindergrößen
Bisher müssen Kinder bei FFP2-Masken auf Erwachsenengrößen zurückgreifen. Die Bundesregierung sieht nun Handlungsbedarf. Die Grünen finden es »unverantwortlich«, dass nicht früher etwas passiert ist. Quelle
WeiterlesenMuslim Interaktiv: Wie eine Gruppe von Hizb ut-Tahrir Jugendliche umwirbt
Die Gruppe Muslim Interaktiv umwirbt mit Hochglanzvideos und vermeintlich antirassistischen Aktionen junge Muslime. Doch hinter der unschuldigen Inszenierung steckt eine verbotene islamistische Organisation. Quelle
Weiterlesen