Weil er Nutzungsrechte für ein Bild des Klosters Maulbronn nicht beachtet hat, darf Maximilian Krah sein Buch nicht weiter vertreiben. Ein Sprecher distanzierte sich zudem vom Inhalt des Buches. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Ampel-Klimapolitik: Ein Autokrat ärgert Olaf Scholz und Annalena Baerbock
Aserbaidschans Präsident macht in Berlin deutlich, wie abhängig Europa von Gas ist. Der Kanzler tritt schmallippig auf. Und: Das entschärfte Klimaschutzgesetz geht durch den Bundestag. Eine Bilanz in drei Akten und vier Szenen. Quelle
WeiterlesenAfD-Mann Maximilian Krah: Büro rief geheime Dokumente im Handelsausschuss ab
Ein Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah soll für China das EU-Parlament ausspioniert haben. Nach SPIEGEL-Informationen hat das Büro des Abgeordneten auf sensible Daten zugegriffen. Quelle
WeiterlesenBundeswehr fängt erneut Aufklärungsflugzeug aus Russland über Ostsee ab
Nach eigenen Angaben hat die Luftwaffe eine weitere Maschine aus Russland über der Ostsee aufgehalten und begleitet. Es ist bereits der dritte Vorfall dieser Art in diesem Jahr. Quelle
WeiterlesenBerlin: Polizei räumt propalästinensisches Protestcamp
Seit mehr als zwei Wochen zelteten Aktivistinnen und Aktivisten in der Nähe des Kanzleramts. Sie forderten unter anderem ein Ende von Waffenlieferungen an Israel. Nun wurde die Aktion verboten. Quelle
WeiterlesenBoris Pistorius und Sébastien Lecornu: Deutschland und Frankreich wollen Kampfpanzer entwickeln
Deutschland und Frankreich wollen Kampfpanzer der Zukunft entwickeln. Jetzt wirklich, beteuern die Minister Pistorius und Lecornu – und schlagen einen lange nicht mehr gehörten Ton im Verhältnis zwischen Berlin und Paris an. Quelle
WeiterlesenBundesrat billigt Bezahlkarte für Asylsuchende
Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat die Gesetzesgrundlage für eine Bezahlkarte für Asylsuchende beschlossen. Die Länder können selbst entscheiden, ob sie diese nun einführen. Quelle
WeiterlesenFußball-EM in Deutschland: Nancy Faeser kündigt Sonderschutz für ukrainisches Team an
Die Bundesregierung will die Sicherheitsmaßnahmen während der Fußball-EM in Deutschland verstärken, um alle »denkbaren Gefahren« abzuwenden. Die SPD drängt auf mehr Befugnisse für Behörden. Doch ein Koalitionspartner bremst. Quelle
WeiterlesenAfD-Spionageaffäre: Armin Laschet attackiert Tino Chrupalla bei »Maybrit Illner«
Tino Chrupalla versuchte bei »Maybrit Illner«, das Vorgehen der AfD-Spitze in der Spionageaffäre zu rechtfertigen. CDU-Politiker Armin Laschet konterte: »Verkaufen Sie das deutsche Volk nicht für dumm!« Quelle
WeiterlesenBestechung und Bestechlichkeit von Abgeordneten bald härter bestraft
Es ist auch eine Reaktion auf die Maskenaffären während der Pandemie: Die Regeln gegen Bestechung von Abgeordneten werden verschärft. Es drohen bis zu drei Jahre Haft. Quelle
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