Die Grünen erklären die bisherige Strategie gegen die AfD für gescheitert. Das Werben für die Demokratie reiche nicht, heißt es in einem internen Papier. Man müsse mit parteiübergreifenden Lösungen überzeugen. Und mit Emotionen. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Sächsisches Innenministerium: Behörde löscht umstrittenen Post zu Berliner Linken
Sachsens Innenministerium löscht einen umstrittenen Social-Media-Post über den Wahlsieg der Linkspartei in Berlin. In einer Stellungnahme erklärt Minister Schuster die Intention des Postings. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: VW-Rückruf, Missbrauchsskandal an Elite-Uni Cornell, Terrorrazzia
Volkswagens Rückrufdebakel weitet sich aus. Die US-Eliteuni Cornell steht nach einem Missbrauchsskandal in der Kritik. Und in NRW gelingt eine Razzia gegen drei Terrorverdächtige. Das ist die Lage am Freitagabend. Quelle
WeiterlesenBundesregierung: Platzt jetzt die Koalition? Was Sie über die Krise wissen müssen
Der Bundespräsident sorgt sich um den Fortbestand von Schwarz-Rot. Nicht nur er: Union und SPD sind ratlos, wie sie die Konflikte über Zuckersteuer, Pflege, Rente und Haushalt lösen sollen. Der Überblick. Quelle
WeiterlesenRente: Rechnungshof warnt vor wachsender Belastung des Bundeshaushalts
Durch die geplanten Reformen könnten fast 46 Prozent der Steuereinnahmen für die Rente verbraucht werden. Der Haushalt könne zu einseitig beansprucht werden, mahnen die Rechnungsprüfer. Quelle
WeiterlesenJoachim Gauck warnt vor Rücktritt von Friedrich Merz
Sollte Friedrich Merz zurücktreten? Bundespräsident a.D. Joachim Gauck findet klare Worte. Ein Rückzug wäre »total schädlich«, auch für das ohnehin angeschlagene Vertrauen in die Politik. Quelle
WeiterlesenAfD: Länder passen Beschlusspraxis aus Sorge vor Blockade an
Aus Sorge vor einer Blockade durch die AfD ändern die Innenminister der Länder ihre jahrzehntelange Praxis: Künftig sollen Beschlüsse der Innenministerkonferenz auch gegen den Widerstand einzelner Länder möglich sein. Quelle
WeiterlesenNato: Militärbündnis erhält Westfälischen Friedenspreis in Münster
Das Verteidigungsbündnis wird in Münster für seinen Beitrag zur europäischen Friedensordnung ausgezeichnet. Bundeskanzler Merz hält die Laudatio, Nato-Generalsekretär Rutte nimmt den Preis entgegen. Quelle
WeiterlesenBündnis Sahra Wagenknecht BSW: Partei streicht Namen der Gründerin
Das Bündnis Sahra Wagenknecht streicht den Namen seiner Gründerin aus dem Parteinamen. Die Partei heißt ab dem 1. Oktober offiziell anders. Das Kürzel bleibt aber bestehen. Quelle
WeiterlesenBundestag: Linke-Abgeordnete Ferat Koçak gibt Sitz im Innenausschuss ganz auf
In einer Stellungnahme räumte er einen »Fehler« ein: Der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak gibt nach Kritik an zu viel Nähe zu mutmaßlichen Angehörigen krimineller Clans seinen Sitz im Innenausschuss ganz auf. Quelle
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