Der Ärger über die Wahl Barbara Borchardts zur Verfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern ebbt nicht ab. Norbert Röttgen kritisiert die Entscheidung scharf – und stellt sich gegen die CDU-Parteifreunde im Nordosten. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Donald Trump und sein Twitter-Dekret: Rechtlich zweifelhaft, dennoch kalkuliert
Donald Trump hat ein Dekret unterzeichnet, das das Haftungsrisiko für Social-Media-Konzerne erhöhen soll. Vor Gericht dürfte es nicht bestehen. Kritiker glauben, dass es dem Präsidenten um etwas anderes geht. Quelle
WeiterlesenMinneapolis: Fall George Floyd – Familie trauert um „sanften Riesen“
Der brutale Tod des Schwarzen George Floyd befeuert die Rassismusdebatte in den USA neu. Während die Wut auf den Straßen wächst, twittert der Präsident „gewaltverherrlichende“ Inhalte. Das ist die Lage am Abend. Quelle
WeiterlesenBrasilien: Jair Bolsonaros wahnsinnige Politik in der Corona-Krise
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro nimmt das Coronavirus bis heute nicht ernst. Die Folge: über 400.000 Infizierte, 25.000 Tote. SPIEGEL-Reporter Marian Blasberg lebt in Rio de Janeiro und hat seine ganz eigene Erklärung für die aktuelle Lage. Quelle
WeiterlesenAbgeordnete wollen Wahlalter auf null Jahre senken: Kinder an die Macht – Kolumne
Wie lässt sich verhindern, dass vor allem die Jungen für die Pandemie und die Folgen bezahlen müssen? Den interessantesten Vorschlag macht ein Politiker, der dieses Jahr 80 wird. Quelle
WeiterlesenDonald Trump gegen Twitter: „Das ist der Weg ins Verderben“
Donald Trump attackiert die Social-Media-Plattformen. Per Dekret will er deren Möglichkeiten einschränken, Inhalte zu moderieren – wie etwa seine Tweets. Das wird nach hinten losgehen, glauben US-Analysten. Quelle
WeiterlesenGratis-Bahntickets für Soldaten: Kosten schnellen in die Höhe
Mit kostenlosen Bahnfahrten wollte die Verteidigungsministerin ihre Truppe unterstützen. Nach SPIEGEL-Informationen kommt das Programm so gut an, dass die Kosten auf über 30 Millionen Euro steigen – pro Jahr. Quelle
WeiterlesenHarald Schmidt über das Ehepaar Schröder: Die Kardashians von Hannover
Gerhard Schröder und seine Frau Soyeon zeigen auf Fotos, wie es bei ihnen zu Hause zugeht. Aber was brutzelt der Altkanzler da bloß in seiner Pfanne? Quelle
WeiterlesenÄthiopien: Sicherheitskräfte sollen an Tötungen und Massenverhaftungen beteiligt gewesen sein
Gezielte Tötungen, Vergewaltigungen und Tausende Verhaftungen: Amnesty International wirft den Sicherheitskräften des äthiopischen Premiers und Friedensnobelpreisträgers Abiy Ahmed schwere Menschenrechtsverletzungen vor. Quelle
WeiterlesenUngarn: Viktor Orbán hebt Notstand nur zum Schein auf
Ungarns Premier hatte sich umfangreiche Corona-Sondervollmachten gesichert. Jetzt verspricht Orbán mit großer Geste, diese zurückzunehmen. Doch der freiwillige Machtverzicht ist wohl nur Schein. Quelle
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