Beschimpfungen, Trommeln, Trillerpfeifen: Sogenannte Querdenker stören vermehrt Wahlveranstaltungen, wie eine SPIEGEL-Umfrage unter den Bundestagsparteien zeigt. Nur zwei Parteien registrierten keine Vorfälle. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Afghanistan: Kommandeur des Evakuierungseinsatzes Jens Arlt erhält Bundesverdienstkreuz
Für die Evakuierung zahlreicher Menschen aus Afghanistan ist der Kommandeur Jens Arlt ausgezeichnet worden. Frank-Walter Steinmeier sprach während der Zeremonie auch über die Menschen, die nicht gerettet werden konnten. Quelle
WeiterlesenPutzhilfe vom Staat – Göring-Eckardt stellt familienpolitischen Forderungskatalog auf
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WeiterlesenSachsen-Anhalt: Grüne haben Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl von Reiner Haseloff
Erst im zweiten Wahlgang erhielt Reiner Haseloff im Landtag die nötige Mehrheit für das Amt des Ministerpräsidenten. Bei den Grünen gibt nun nach SPIEGEL-Informationen Bedenken, ob alles mit rechten Dingen zuging. Quelle
WeiterlesenRüstungsexporte: Bundesregierung genehmigte Militärausfuhren in Milliardenhöhe an Kriegsparteien
Ägypten, Katar und die Türkei sind in bewaffnete Konflikte im Jemen und Libyen verwickelt. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Bundesregierung dennoch Rüstungsexporte in Milliardenhöhe an die drei Länder genehmigt. Quelle
WeiterlesenBundeswehr: Wehrbeauftragte Eva Högl stellt Mali-Einsatz infrage
In Mali führt die Militärjunta offenbar Gespräche mit einer berüchtigten russischen Söldnertruppe. Eine mögliche Zusammenarbeit mit der Gruppe Wagner könnte den Uno-Einsatz im Land gefährden. Quelle
WeiterlesenBundestagswahl 2021 im News-Update: Bodo Ramelow will bei Rot-Grün-Rot vermitteln
Thüringens linker Ministerpräsident Bodo Ramelow setzt auf eine Regierungsbeteiligung seiner Partei im Bund. Und: Laschet will ein Digitalministerium schaffen. Die Entwicklungen im Newsblog. Quelle
WeiterlesenRot-Rot-Grün nach der Bundestagswahl: Will die Linkspartei wirklich regieren? – Podcast
Inhaltlich sind sich SPD, Grüne und die Linkspartei nah. Im Bund wäre das Linksbündnis ein Novum. Wie verlässlich könnte das Dreierbündnis zusammenarbeiten? Und wie kompromissfähig wäre die Linkspartei bei strittigen Fragen in der Außenpolitik? Quelle
WeiterlesenChristian Lindner: Die Fünf-Prozent-Frage für eine Jamaika-Koalition
FDP-Chef Christian Lindner möchte gerne mit einem Kanzler Armin Laschet regieren. Sogar, wenn der Unionskandidat nur als Zweiter durchs Ziel geht. Aber auch Lindners Traum könnte eine Grenze haben. Quelle
WeiterlesenBundestagswahl: FDP nennt Bedingung für mögliche Koalitionen
Deutschlandkoalition, Ampel, Jamaika: Der FDP stehen nach der Bundestagswahl womöglich mehrere Koalitionsoptionen offen. Ein Bündnis mit SPD und Grünen hält FDP-Chef Lindner für unwahrscheinlich – und nennt Bedingungen. Quelle
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