Grünen-Vorsitzender Robert Habeck will der Wegwerfgesellschaft das Plastikfasten beibringen. Seine Idee: eine neue Steuer auf Wegwerfartikel aus Kunststoff.
Plastikmüll in Hannover
Montag, 23.04.2018
07:23 Uhr
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck will Wegwerfprodukte aus Kunststoff über eine neue Steuer teurer machen. „Wir brauchen eine EU-weite Plastiksteuer auf Wegwerfprodukte“, sagte er der „Welt“.
Der Grünen-Politiker hofft dadurch auf eine „Lenkungswirkung“. Auch an einer anderen Stelle will der Kieler Umweltminister an der Steuerschraube drehen, um „raus aus der Wegwerf-Plastikgesellschaft“ zu kommen. Es könne nicht sein, „dass Erdöl, das beispielsweise für die Produktion von Kunststoffen verwendet wird, anders als Öl für Kraftstoffe steuerlich bevorzugt wird“.
Robert Habeck, Grünen-Chef und Landesumweltminister
Laut Habeck fördere der Staat die Plastikflut mit mindestens 780 Millionen Euro jährlich, sagte Habeck unter Hinweis auf eine Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS). Die „Plastiksubvention“ gehöre abgeschafft.
Plastik in der Natur ist eines der größten menschengemachten Umweltprobleme: Laut einer Hochrechnung US-amerikanischer Forscher hat die Menschheit seit den frühen Fünfzigerjahren 8,3 Milliarden Tonnen Plastik hergestellt, davon fand nur ein Bruchteil seinen Weg in Recycling-Kreisläufe.
Besonders für das Ökosystem der Weltmeere ist die Plastikflut wegen der extrem langen Haltbarkeit der Stoffe ein Problem. Tiere verenden daran, mikroskopisch kleine Plastikteile gelangen aus den Meeren in die Nahrungskette.
In Deutschland sorgte zuletzt ein Plastikumweltskandal für Schlagzeilen: Die Stadtwerke im norddeutschen Schleswig pumpten – angeblich unwissentlich – über längere Zeit gehäckselten Plastikabfall in die Ostsee. Der Kunststoff war Bioabfall beigemischt, den die Stadt in Faultürmen zur Energiegewinnung vergor.
Ähnliche Impulse für eine Steuer auf Wegwerfkunststoffe gab es zuletzt auf europäischer Ebene: EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hatte eine europäische Plastiksteuer als zusätzliche Einnahmequelle für den EU-Haushalt ins Gespräch gebracht.
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Die Kunststoffmenge in der EU müsse aus Umweltschutzgründen reduziert werden, hatte Oettinger Anfang Januar erklärt. Zugleich könnte die Steuer dafür sorgen, dass die Mitgliedstaaten künftig nicht so viel Geld aus ihren nationalen Budgets in den europäischen Haushalt einzahlen müssten.