Als designierter Kanzler geriet Olaf Scholz in der Coronakrise unter Druck. In der Bund-Länder-Schalte konterte er Forderungen nach schärferen Maßnahmen nun recht souverän – sogar die Union war am Ende zufrieden. Quelle
WeiterlesenAutor: trafficblast
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WeiterlesenLkw-Maut verstieß 2010 und 2011 gegen EU-Recht
12.000 Euro wollte sich eine polnische Spedition erstreiten: Die deutsche Lkw-Maut sei falsch berechnet. Die Firma bekam nun teilweise recht – aber nicht so viel Geld wie erhofft. Quelle
WeiterlesenOmikron und Fed: Aktienmärkte unter Druck
Weltweit haben Anleger an den Börsen ihre Verunsicherung erkennen lassen: erst über pessimistische Äußerungen des Moderna-Chefs zur neuen Corona-Variante, dann über die US-Notenbank. Quelle
WeiterlesenCoronavirus: Kinderimpfungen in Deutschland können voraussichtlich früher starten
Biontech und Pfizer wollen den Impfstoff für die Fünf- bis Elfjährigen schneller als geplant liefern. Damit könnten Tausende Kinder noch vor Weihnachten erstimmunisiert werden – falls die Stiko mitspielt. Quelle
WeiterlesenCorona-Beratungen von Bund und Ländern: Was die Beteiligten sagen
Eine allgemeine Corona-Impfpflicht, 2G im Einzelhandel: Nach gemeinsamen Beratungen wollen Bund und Länder rasch neue Maßnahmen gegen die Coronakrise auf den Weg bringen. Nicht nur Bayerns Ministerpräsident begrüßt das. Quelle
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WeiterlesenNews: Olaf Scholz fordert die Impfpflicht für alle, Tierärzte sollen impfen, „Faking Hitler“
Alle sollen sich impfen lassen müssen, fordert jetzt auch Olaf Scholz. Die Spritzen sollen künftig auch Apotheker und Tierärzte setzen. Und das papierlose Büro rückt näher, diesmal wirklich. Das ist die Lage am Dienstagabend. Quelle
WeiterlesenRobert Habeck: Die vier Spitzenbeamten für sein Ministerium stehen fest
Der designierte Transformationsminister Robert Habeck bestückt sein Haus: Er will nach SPIEGEL-Informationen einen Energieexperten, einen führenden Grünen – und Verstärkung aus seinem Heimatland holen. Quelle
WeiterlesenExperte Daniel Thym zur Migrationspolitik der Ampel-Koaliton
Der Koalitionsvertrag verspricht einen »Paradigmenwechsel« in der Asyl- und Migrationspolitik. Wird nun alles anders? Nein, sagt der Juraprofessor Daniel Thym. Quelle
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