Das Haushalts- und Corona-Paket der EU steht – fast. Nun kommt es auf Orbán an: Macht Ungarns Regierungschef seine Drohung wegen der Rechtsstaats-Frage wahr, könnten andere Länder mit einer extremen Maßnahme reagieren. Quelle
WeiterlesenAutor: trafficblast
Supreme Court könnte US-Krankenversicherungs-Gesetz „Obamacare“ womöglich doch nicht kippen
Donald Trump wollte die von seinem Vorgänger Obama eingeführte Krankenversicherung unbedingt aushebeln. Nun gibt es Widerstand vom Obersten Gericht der USA – ausgerechnet zwei konservative Richter stellen sich quer. Quelle
WeiterlesenMike Pompeo: US-Regierung genehmigt milliardenschweren Rüstungsdeal mit VAE
Für über 23 Milliarden Dollar wollen die USA Kampfjets und Munition an die Vereinigten Arabischen Emirate verkaufen. Hintergrund ist ein zuvor abgeschlossenes Abkommen mit Israel. Quelle
WeiterlesenDannenröder Forst: Polizei beginnt mit der Räumung
Die Polizei hat mit der Räumung des Dannenröder Forsts für den umstrittenen Ausbau der Autobahn 49 in Hessen begonnen. Aktivisten haben Barrikaden errichtet und vereinzelt Beamte mit Steinen und Pyrotechnik beworfen. Quelle
WeiterlesenBalkanstaaten wollen ihre Volkswirtschaften stärker an die EU anpassen
Länder wie Serbien, Montenegro und Albanien drängen in die EU. Mit Änderungen in der Wirtschaft und beim Klimaschutz hoffen sie nun auf Anerkennung innerhalb der Gemeinschaft. Quelle
WeiterlesenDeutsche Post profitiert von Paketboom in der Coronakrise
Weihnachten kommt noch, doch der wachsende Paketversand hat der Deutschen Post schon im dritten Quartal gute Zahlen beschert. Auch für die Verteilung eines Corona-Impfstoffs sieht sich der Konzern gerüstet. Quelle
WeiterlesenTimothy Garton Ash: „Wenn jemand dies schaffen kann, dann Joe Biden“
Der künftige US-Präsident steht vor großen innen- und außenpolitischen Problemen, prophezeit der britische Historiker Timothy Garton Ash – und warnt Europa vor Bequemlichkeit. Quelle
WeiterlesenEmmanuel Macron und Angela Merkel planen Reformen für den Schengen-Raum
Nach den Anschlägen in Frankreich und Österreich plädieren mehrere EU-Staaten für einen stärkeren Schutz der EU-Außengrenzen – auch Deutschland. Wie der konkret aussehen soll, ist aber offen. Quelle
WeiterlesenSyrien: Deutscher zeigt Militärgeheimdienst wegen Folter an
48 Tage verbrachte ein Deutscher in einem Foltergefängnis in Damaskus. Nun geht er juristisch gegen die Funktionäre des syrischen Militärgeheimdienstes vor. Quelle
WeiterlesenTUI: Reisekonzern verhandelt über weitere Staatshilfen
Der Reisekonzern TUI hat es in der Coronakrise schwer, nun verhandelt das Unternehmen mit den Behörden über weiteres Geld vom Staat. Es soll angeblich um bis zu zwei Milliarden Euro gehen. Quelle
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