Trump beim Nato-Gipfel Plötzlich handzahm

Ein scharfes Wort Richtung Kanadas Premier Trudeau – ansonsten zeigt sich Donald Trump beim Nato-Gipfel ungewöhnlich milde. Was steckt hinter der neuen Tonlage des US-Präsidenten und wie lange hält sie? Frank Augstein/AP US-Präsident Trump, Nato-Generalsekretär Stoltenberg beim Gipfel der Allianz in London Mittwoch, 04.12.2019   22:07 Uhr Der Präsident war

Weiterlesen

Mammutprozess in Bonn Gericht sieht Cum-Ex-Geschäfte als strafbar an

Durch sogenannte Cum-Ex-Geschäfte mit Aktiendividenden ist dem Staat ein Milliardenschaden entstanden. Die Tricks erfüllen dem Bonner Landgericht zufolge den Tatbestand der Steuerhinterziehung. Landgericht Bonn (Archivbild): Cum-Ex-Geschäfte könnten dem Gericht zufolge strafbar sein Mittwoch, 04.12.2019   18:33 Uhr Das Bonner Landgericht sieht die hoch umstrittenen Cum-Ex-Aktiendeals als nicht rechtens an. Die

Weiterlesen

Anhörung im US-Kongress Rechtsprofessoren halten Impeachment-Verfahren gegen Trump für gerechtfertigt

Die Demokraten treiben ihre Vorbereitungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump voran. Renommierte Rechtsexperten geben ihnen nun recht – mit einer Ausnahme. AP/Alex Brandon Mittwoch, 04.12.2019   18:44 Uhr Die US-Demokraten sammeln weiter Argumente gegen Donald Trump: Mehrere Rechtsprofessoren haben dem Präsidenten im Kongress Vergehen vorgeworfen, die ihrer Ansicht nach

Weiterlesen

Baden-Württemberg AfD-Abgeordnete erhält Morddrohung – Polizei ermittelt

Vor der Zahnarztpraxis einer AfD-Politikerin in Baden-Württemberg haben Unbekannte über Nacht ein Holzkreuz abgestellt. Es war mit Drohungen gegen die Abgeordnete beschriftet, die dem „Flügel“ der AfD zugerechnet wird. Mittwoch, 04.12.2019   18:01 Uhr Unbekannte haben in Baden-Württemberg eine AfD-Landtagsabgeordnete mit dem Tod bedroht. In der Nacht zu Mittwoch hätten

Weiterlesen

Verbindung zum Fall Skripal Russische Spione sollen französische Alpen als Stützpunkt genutzt haben

Russische Agenten zogen sich laut einem Bericht von „Le Monde“ mehrfach in die französischen Alpen zurück. Einer von ihnen soll am Giftanschlag auf Sergej Skripal beteiligt gewesen sein. AP/ Metropolitan Police Zwei Verdächtige im Fall Skripal im britischen Salisbury Mittwoch, 04.12.2019   20:42 Uhr Russische Spione haben einem Medienbericht zufolge

Weiterlesen

Medienbericht Staat dürfte 2019 rund 40 Milliarden Euro Überschuss machen

In diesem Jahr könnten die öffentlichen Haushalte einem Medienbericht zufolge noch einen dicken Überschuss erzielen. 2020 dürfte das Plus wegen Steuergeschenken jedoch deutlich schrumpfen. Sebastian Kahnert / DPA Siemens-Turbinenwerk in Görlitz (Archivbild): Die öffentlichen Haushalte dürften 2020 einen kräftigen Überschuss erzielen Mittwoch, 04.12.2019   19:33 Uhr Auch 2019 erzielen die

Weiterlesen