Streit über Syrien-Vorstoß Kramp-Karrenbauer drängt auf Uno-Sicherheitsmandat

Annegret Kramp-Karrenbauer legt bei ihrem umstrittenen Nordsyrien-Vorstoß nach. Die Verteidigungsministerin schlägt ein Uno-Sicherheitsmandat für die Einrichtung einer internationalen Schutzzone vor. FELIPE TRUEBA/EPA-EFE/REX Annegret Kramp-Karrenbauer Mittwoch, 23.10.2019   12:30 Uhr Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre Pläne für eine Schutzzone im Norden Syriens präzisiert. Die CDU-Chefin schlägt ein Uno-Sicherheitsmandat für die Einrichtung

Weiterlesen

Soziale Schieflage Rechnungshof zerpflückt Klimapaket der Regierung

Zu bürokratisch, zu unsozial: Der Bundesrechnungshof äußert schwere Bedenken gegen Kerninstrumente des Klimapakets der Großen Koalition – etwa bei der energetischen Gebäudesanierung und der Unterstützung von Pendlern. Daniel Karmann / DPA Fassadendämmung in Bayern: „Erhebliche Vollzugsprobleme“ Mittwoch, 23.10.2019   14:26 Uhr Bisher war das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung vor allem bei

Weiterlesen

Streit über Syrien-Vorstoß Kramp-Karrenbauer drängt auf Uno-Sicherheitsmandat

Annegret Kramp-Karrenbauer legt bei ihrem umstrittenen Nordsyrien-Vorstoß nach. Die Verteidigungsministerin schlägt ein Uno-Sicherheitsmandat für die Einrichtung einer internationalen Schutzzone vor. FELIPE TRUEBA/EPA-EFE/REX Annegret Kramp-Karrenbauer Mittwoch, 23.10.2019   12:30 Uhr Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre Pläne für eine Schutzzone im Norden Syriens präzisiert. Die CDU-Chefin schlägt ein Uno-Sicherheitsmandat für die Einrichtung

Weiterlesen

Großbritanniens EU-Austritt Deutschland und Frankreich stellen kurzen Brexit-Aufschub in Aussicht

In gut einer Woche verlässt Großbritannien die EU – oder doch nicht? Das Unterhaus hat Boris Johnson gezwungen, eine Verlängerung zu beantragen. Paris und Berlin senden erste positive Signale, Dublin will zustimmen. Getty Images/Peter Summers Westminster: Das britische Unterhaus will sich von Boris Johnson nicht hetzen lassen Mittwoch, 23.10.2019   11:33 Uhr

Weiterlesen