Verdachtsfälle bei Polizei und Bundeswehr Seehofer will energischer nach Rechtsextremen suchen

Beim Verfassungsschutz soll bald eine „Zentralstelle“ gegen Rechtsextremismus im öffentlichen Dienst entstehen. Hintergrund für Seehofers Initiative sind zahlreiche Extremismusfälle bei Polizei und Bundeswehr. CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX Innenminister Horst Seehofer (CSU) zeigt nach rechts Dienstag, 17.12.2019   07:10 Uhr Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will offenbar den öffentlichen Dienst schon bald verstärkt auf mögliche

Weiterlesen

Produktion von 737 Max gestoppt Boeing am Boden

Flugzeuge für 50 Milliarden Dollar parken auf Halde: Nun muss Boeing den Bau der 737-Max-Jets vorerst einstellen. Für Airbus sind das gute Nachrichten – für die US-Wirtschaft überhaupt nicht. Stillgelegte Boeing 737 Max (Archivbild): „Als würde Coca-Cola kein Cola light mehr produzieren“ Dienstag, 17.12.2019   06:21 Uhr Boeing hat ein

Weiterlesen

Bundestag Ältestenrat verbietet Abgeordneten, Mitarbeiter in Wahlkampf zu schicken

Mehr als 20.000 Euro im Monat können Bundestagsabgeordnete für Mitarbeiter ausgeben – allerdings dürfen sie laut Verfassungsgericht keine Parteiarbeit machen. Der Bundestag hat die Regeln nun angepasst. Bernd von Jutrczenka/ DPA Post von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU): Mitarbeiter sind keine Wahlkampfhelfer Dienstag, 17.12.2019   08:45 Uhr Bundestagsabgeordneten ist es verboten,

Weiterlesen

Dieselaffäre OLG München hält Ansprüche von VW-Kunden für verjährt

Von den Zehntausenden Klagen gegen Volkswagen wegen der Dieselmanipulationen sind etwa 45.000 erst im Jahr 2019 erhoben worden. Das Oberlandesgericht München ist der Auffassung, dass die Ansprüche damit verjährt sind. Inga Kjer/picture alliance/dpa Oberlandesgericht München: Alarmierender Hinweisbeschluss Dienstag, 17.12.2019   08:16 Uhr In der jüngsten Vergangenheit mehren sich die Meldungen

Weiterlesen

Verdachtsfälle bei Polizei und Bundeswehr Seehofer will energischer nach Rechtsextremen suchen

Beim Verfassungsschutz soll bald eine „Zentralstelle“ gegen Rechtsextremismus im öffentlichen Dienst entstehen. Hintergrund für Seehofers Initiative sind zahlreiche Extremismusfälle bei Polizei und Bundeswehr. CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX Innenminister Horst Seehofer (CSU) zeigt nach rechts Dienstag, 17.12.2019   07:10 Uhr Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will offenbar den öffentlichen Dienst schon bald verstärkt auf mögliche

Weiterlesen

Gewalt gegen Regierungskritiker Menschenrechtler fordern Entschuldigung von Chiles Präsident

Sexuelle Gewalt, willkürliche Festnahmen, Folter: Die Uno kritisiert das Vorgehen von Polizei und Armee in Chile gegen Regierungskritiker. Präsident Piñera ist verärgert – und ignoriert die Vorwürfe. Martin Bernetti / AFP Proteste in Chile: Schwere Menschenrechtsverstöße Dienstag, 17.12.2019   04:41 Uhr Sebastián Piñera brauchte Zeit, um sich zu sortieren. Es

Weiterlesen