Die Ampel-Fraktionen streiten über das Heizungsgesetz – und verschieben die Einbringung in den Bundestag. Die Union hat das Thema trotzdem auf die Agenda gesetzt. Die Aktuelle Stunde in voller Länge. Quelle
WeiterlesenAutor: trafficblast
Schweiz: Bundesrat unterstützt Lieferung von 25 Leopard II-Panzern an Deutschland
Deutschland hatte bei der Schweiz die Lieferung stillgelegter Leopard-II-Panzer beantragt. Der dortige Bundesrat befürwortet nun einen Rückverkauf an Hersteller Rheinmetall. Doch für den Deal gibt es Bedingungen. Quelle
WeiterlesenRobert Habeck – Fragenkataloge ans Wirtschaftsministerium: Die Listen-List
Neue Volte im Heizungsstreit: Einen Fragenkatalog aus der Ampelkoalition hat das Wirtschaftsministerium bereits beantwortet – nun kursiert eine Liste mit 101 Fragen aus der FDP. Was steckt dahinter? Quelle
WeiterlesenUmgehung der Russland-Sanktionen: So können wir Wladimir Putins Nachschub kappen
Recherchen zeigen, wie auch deutsche Firmen die Sanktionen gegen Russland massenhaft unterlaufen – und damit Putins Krieg weiter verlängern. Fünf Schritte, um die Löcher im Sanktionsregime zu kappen. Quelle
WeiterlesenRon DeSantis: Der Mann, der Donald Trump herausfordern will
Sein politischer Ehrgeiz ist bekannt – nun strebt Ron DeSantis offenbar nach der Präsidentschaftskandidatur der Republikaner. Wer ist Floridas Gouverneur? Und wie stehen seine Chancen? Der Überblick. Quelle
WeiterlesenBundesbank und Ifo: Trübe wirtschaftliche Aussichten für dieses Jahr
Im Frühling dürfte sich die Konjunktur ein wenig erholen, so die Prognose der Bundesbank. Doch das war’s dann auch schon: Die Stimmung bei den Unternehmen ist schlecht. Quelle
WeiterlesenDigitalisierung der Verwaltung: Jeder Bürger soll ein Online-Postfach bekommen
Viele Behördenangelegenheiten lassen sich nur offline erledigen. Jetzt will die Bundesregierung bei der Modernisierung Boden gut machen und die Kommunikation zwischen Menschen und Behörden vereinfachen. Quelle
WeiterlesenBundeswehr: Boris Pistorius beziffert Mehrbedarf auf neun Milliarden Euro
Die Ampel streitet über den Haushalt, die Ressorts wollen mehr Geld. Allen voran Verteidigungsminister Pistorius. Neun Millionen Euro benötigt die Bundeswehr seiner Rechnung nach – und eine bessere Frauenquote. Quelle
Weiterlesen»Emmentaler«: Käsereien aus der EU dürfen Markenname kapern
Die Schweizer hätten gern, dass die Bezeichnung »Emmentaler« exklusiv für ihre Käsespezialität verwendet wird. Das EU-Gericht erteilte dem Ansinnen jetzt eine Absage. Quelle
WeiterlesenLetzte Generation: »Tatbestand der kriminellen Vereinigung ist erfüllt«
Sind sie radikale, aber harmlose Politaktivisten – oder begehen die Mitglieder der »Letzten Generation« organisiert Straftaten? Die Rechtsanwältin Gül Pinar über eine Frage, die Behörden in ganz Deutschland beschäftigt. Quelle
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