Sawsan Chebli ging juristisch gegen einen üblen Facebook-Kommentar vor – und ist mit ihrer Beleidigungsklage nun vor dem Landgericht Heilbronn gescheitert. Die SPD-Politikerin reagiert empört. Quelle
WeiterlesenAutor: trafficblast
Bundeswehr: Boris Pistorius tauscht Spitze des Bundeswehr-Beschaffungsamtes aus
Zu langsam, zu bürokratisch, zu ineffektiv: Am Beschaffungsamt der Bundeswehr gibt es seit Langem Kritik. Nun zieht Verteidigungsminister Pistorius personelle Konsequenzen. Quelle
WeiterlesenRegierungsbefragung live: Olaf Scholz stellt sich nach dem Koalitionskrach den Fragen im Bundestag
Tagelang zogen sich die Verhandlungen der Ampelkoalition hin, jetzt gibt es eine Einigung – aber auch heftigen Ärger. Wie reagiert Kanzler Scholz? Im Bundestag stellt er sich den Fragen der Abgeordneten. Quelle
WeiterlesenKing Charles III.: Angela Merkel und Motsi Mabuse kommen zum Staatsbankett
Der König kommt, der Kanzler fehlt: Zu seinem ersten Auslandsbesuch wird König Charles III. in Berlin erwartet. Die Gästeliste des Dinners im Schloss Bellevue hält nach SPIEGEL-Informationen einige Überraschungen bereit. Quelle
WeiterlesenKlimaschutz-Beschlüsse der Ampel: Klima-Desaster oder guter Kompromiss?
Die Ampel-Parteichefs bewerben ihren Deal als guten Kompromiss. Kritiker bezweifeln jedoch, dass dadurch tatsächlich etwas fürs Klima erreicht wird. Wer hat recht? Quelle
WeiterlesenKönig Charles ist gelandet: Royaler Besuch in Berlin
Seit Stunden warten viele Besucherinnen am Brandenburger Tor auf den Besuch: Nun sind Charles III. und seine Camilla in Berlin. Was steht auf dem Programm? Quelle
WeiterlesenRussland will Atomwaffen nach Belarus verlegen: »Es gibt überhaupt keinen militärischen Nutzen«
Warum will Russland taktische Atomwaffen in Belarus stationieren? Pavel Podvig, Experte für die russischen Atomstreitkräfte, sagt, was hinter dem Plan steckt – und warum Putin sich verkalkuliert haben könnte. Quelle
WeiterlesenAmpel: Olaf Scholz stemmt sich gegen Oppositionskritik an Klimazielen
Ein »sehr, sehr guter Verkehrsminister« und Investitionen im »Deutschlandtempo«: Bei einer Bundestags-Fragestunde verteidigt Kanzler Scholz die Regierungsarbeit. Die Opposition hat vor allem an zwei Punkten etwas auszusetzen. Quelle
WeiterlesenRegierung bringt neue Form der Sammelklage auf den Weg
Annullierte Flüge oder Probleme mit dem Kleingedruckten bei Banken: Wenn viele Verbraucher Ärger mit einem Unternehmen haben, sollen sie künftig leichter dagegen vorgehen können. Die Regelung kann auch den Gerichten helfen. Quelle
WeiterlesenGaskrise in Deutschland: Ist das Schlimmste jetzt endgültig vorbei?
Die kalte Jahreszeit endet, und von Gasmangel ist keine Spur in Deutschland. Die Speicher sind voll, die Preise fallen: Warum es trotzdem für Endverbraucher noch mal richtig teuer werden könnte. Quelle
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