Berlin ließ Mieten für 1,5 Millionen Wohnungen einfrieren und setzte Mietobergrenzen. Das verstößt nach Überzeugung des Bundesverfassungsgerichts gegen das Grundgesetz: Das Land habe seine Kompetenzen überschritten. Quelle
WeiterlesenAutor: trafficblast
Facebook-Leak: Bundestag warnt Abgeordnete
Vom großen Datenleck bei Facebook sind auch Politiker und Mitarbeiter von Sicherheitsbehörden betroffen. Doch erst jetzt gab es eine Warnung. Die Opposition kritisiert die langsame Reaktion. Quelle
WeiterlesenCorona-Maßnahmen: Wieler und Spahn fordern schnellere Schul-Notbremse
RKI-Chef und Gesundheitsminister sind sich einig: Der geplante 200-er Grenzwert für Schulen ist zu hoch. Sie fordern bei steigenden Coronazahlen ein früheres und konsequenteres Einschreiten. Quelle
WeiterlesenCorona-Maskenaffäre: Bundestag hebt erneut Immunität von Georg Nüßlein auf
Er soll Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Maskengeschäften kassiert haben: Das Parlament hat den Weg für weitere Maßnahmen gegen den ehemaligen CSU-Parlamentarier Georg Nüßlein frei gemacht. Quelle
WeiterlesenHertha BSC – Corona: Positiver Test bei Pal Dardai und Lukebakio – Spiel gegen Mainz findet statt
Chefcoach Pál Dárdai, Co-Trainer Admir Hamzagić und Stürmer Dodi Lukébakio: Bei Hertha BSC hat es einen Coronaausbruch gegeben. Sportdirektor Arne Friedrich springt als Übergangscoach ein. Quelle
WeiterlesenWirtschaftsweise prognostizieren weiteren Aufschwung
Die Verlängerung der Coronamaßnahmen verschärft die Wirtschaftskrise in Deutschland nach Ansicht der Wirtschaftsweisen nicht. Die Experten rechnen vielmehr mit einem Aufschwung in der zweiten Jahreshälfte. Quelle
WeiterlesenUSA: Hunderte Unternehmen stellen sich gegen umstrittene Wahlrechtsreformen
Mit einer Reform erschweren die Republikaner im US-Bundesstaat Georgia vor allem Afroamerikanern die Teilnahme an Wahlen. In einer Zeitungsanzeige beziehen Konzerne wie Google, Facebook oder Goldman Sachs nun Stellung. Quelle
WeiterlesenTürkei: Gericht hebt Haftstrafe für Schriftsteller Ahmet Altan auf
Mehr als vier Jahre saß Ahmet Altan in türkischer Haft. Nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei für den Umgang mit dem Schriftsteller gerügt hat, kam er nun frei. Quelle
WeiterlesenUkraine-Konflikt: USA sagen Entsendung von Kriegsschiffen ins Schwarze Meer ab
Die Sorge um eine Eskalation im Ukrainekonflikt wächst. Nach Angaben der türkischen Regierung haben die USA nun die geplante Entsendung zweier Kriegsschiffe in die Region zur Unterstützung der Ukraine gestoppt. Quelle
WeiterlesenProzess im Fall George Floyd: Warum es um viel mehr als ein juristisches Urteil geht – Podcast
Seit 13 Verhandlungstagen läuft der Mordprozess gegen den Polizisten Derek Chauvin. SPIEGEL-Autor Philipp Oehmke hat den Auftakt vor Ort beobachtet. Im Podcast erzählt er, warum dieses Verfahren die Seele Amerikas heilen muss. Quelle
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