Seit Monaten liegt Google im Clinch mit der russischen Regierung. Nun soll der Kreml das Geschäftskonto des US-Konzerns eingefroren haben. Quelle
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Nato-Beitritt: Was Schweden dem Militärbündnis zu bieten hat
Sie gelten als Pazifisten, doch Schweden hat eine schlagkräftige Armee. Die Nato würde einen starken Partner gewinnen – und könnte nicht nur von den modernen U-Booten der Nordeuropäer profitieren. Quelle
WeiterlesenUkraine-Krieg: Moskau kündigt neue Laserwaffe an, Mariupol befürchtet Infektionskrankheiten
Der Kreml räumt Schwierigkeiten beim Feldzug ein, will aber bald im großen Stil »leistungsstärkere« Waffen einsetzen. Die EU bringt weitere Finanzhilfen auf den Weg und braucht laut ihrem Außenbeauftragten selbst neues Kriegsgerät. Der Überblick. Quelle
WeiterlesenKevin Kühnert als SPD-Generalsekretär: Fremd im Amt
Kevin Kühnert war mal der Star der SPD-Linken: laut, profiliert, mutig. Als Generalsekretär muss er Wahlniederlagen und die Schwächen von Kanzler Scholz schönreden. Der neue Job bremst ihn aus. Quelle
WeiterlesenGerhard Schröder: EU-Parlament will Altkanzler wegen Arbeit für russische Konzerne sanktionieren lassen
Sollte Altkanzler Schröder weiter für russische Firmen arbeiten, soll die EU Sanktionen gegen ihn verhängen – das fordert das Europaparlament. Sogar die Brüsseler SPD-Leute stehen hinter dem Resolutionsentwurf. Quelle
WeiterlesenNord Stream 2: Schweriner Landtag setzt Untersuchungsausschuss zu umstrittener »Klimastiftung MV« ein
Der Streit über die Klimastiftung vergiftet die Landespolitik in Mecklenburg-Vorpommern seit Monaten. Nun hat der Landtag für einen Untersuchungsausschuss gestimmt – mit Ausnahme zweier Parteien. Quelle
WeiterlesenDaniel Günther will Jamaika – ohne Not: Von Adenauer bis Haseloff – so geht »Überschusskoalition«
Es reicht mit der FDP, es reicht mit den Grünen – trotzdem will CDU-Ministerpräsident Günther die Jamaika-Neuauflage. Es wäre nicht das erste Bündnis, bei dem ein Partner nicht gebraucht wird. Quelle
WeiterlesenWahlrechtsreform: Ampel-Vorschlag für kleineren Bundestag stößt auf Kritik
Es sitzen zu viele im Parlament, eine Reform des Wahlrechts ist dringend nötig. Den Vorstoß der Regierungskoalition dazu sieht die Union kritisch – verhindern können sie das neue Gesetz jedoch nicht. Quelle
WeiterlesenUkraine-Krieg: Ringtausch: EU-Außenbeauftragter für Anschaffung von Drohnen, Cyberabwehr und Panzern
Die EU-Staaten müssen ihr Militär nach Ansicht von Josep Borrell deutlich aufrüsten. Zudem gebe es zu viele verschiedene Panzertypen in der EU. Und: Russland räumt Schwierigkeiten und Fehler ein. Die News. Quelle
WeiterlesenWarum Donald Trump in Pennsylvania zittern muss – Vorwahl-Drama in den USA
Der Ex-Präsident will mit einer Siegesserie bei den Vorwahlen seine Macht in der republikanischen Partei sichern. Einige Erfolge kann er vorweisen, doch die Sache verläuft keineswegs überall nach Plan. Quelle
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