Die CDU steckt tief in der Krise – ausgerechnet jetzt darf endlich Friedrich Merz ran, der sich schon zweimal vergeblich als Parteichef beworben hatte. Der Held der Basis gibt sich erst mal sehr überlegt. Quelle
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Sachsen – Michael Kretschmer: »Das sind Feinde unseres anständigen Lebens«
Auf Telegram wurde sein Tod geplant. Hier spricht CDU-Politiker Michael Kretschmer über den Umgang mit »Querdenkern«, Fackelaufmärsche und die schmerzhafte Strategie gegen Corona. Quelle
WeiterlesenAmpel-Koalition im Problemmodus: Wo bleibt der Aufbruch vor lauter Krise?
Lindner jongliert mit Milliarden. Habeck kämpft für Windräder, und Lauterbach sucht Impfstoff. Und das war nur die erste Woche. Schon jetzt wirken die Spitzenpolitiker erschöpft von dem, was doch erst vor ihnen liegen sollte. Quelle
WeiterlesenAnnalena Baerbock: Wirbel um Personalentscheidung der Außenministerin
Die Entscheidung der Außenministerin, den beliebten Staatssekretär Berger durch den selbstbewussten Topdiplomaten Michaelis zu ersetzen, sorgt auf den Korridoren des Auswärtigen Amts für Unruhe. Quelle
WeiterlesenCDU: Friedrich Merz wird neuer Parteichef
Das Votum der CDU-Basis ist deutlich: Friedrich Merz soll neuer Parteichef werden. Der frühere Unionsfraktionschef setzt sich klar gegen Norbert Röttgen und Ex-Kanzleramtschef Helge Braun durch. Nun muss der Parteitag das Ergebnis bestätigen. Quelle
WeiterlesenNancy Faeser: »Wir dürfen uns nicht von einer radikalen Minderheit einschüchtern lassen«
Sie ist die erste Frau an der Spitze des Innenministeriums. Hier spricht Nancy Faeser über die Gefahr durch Rechtsextreme – und warum sie die Waffengesetze verschärfen will. Quelle
WeiterlesenCoronavirus: Karl Lauterbach erwartet wegen Omikron massive fünfte Corona-Welle
»Die Situation wird leider noch immer unterschätzt«: Der neue Bundesgesundheitsminister Lauterbach fürchtet, dass eine Omikron-Welle nicht mehr verhindert werden kann. Sie werde die Gesellschaft massiv herausfordern. Quelle
WeiterlesenCum-Ex-Affäre: Staatsanwaltschaft prüfte offenbar Ermittlungen gegen Olaf Scholz
Im Cum-Ex-Skandal um die Warburg-Bank hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Olaf Scholz geprüft. Sie wurden eingestellt. Hamburger Oppositionsvertreter kritisieren scharf, dass sie davon nichts wussten. Quelle
WeiterlesenRussland veröffentlicht Liste mit geforderten Sicherheitsgarantien an Nato-Staaten
Unweit der ukrainischen Grenze stehen russische Truppen, die Sorge vor einer Invasion ist groß. Nun hat der Kreml eine Liste von Sicherheitsforderungen publik gemacht, die das Land vom Westen verlangt. Quelle
WeiterlesenEU fordert Anteil an globaler Unternehmensteuer
Wie will die EU ihre Schulden für den 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds begleichen? Haushaltskommissar Johannes Hahn hat dafür nach SPIEGEL-Informationen einige Ideen. Quelle
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