Kategorie: News

Vor weniger als zwei Monaten übernahm er als Regierungschef. Nun will Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg sein Amt zur Verfügung stellen. Quelle

Die SPD bastelt an ihrer neuen Führung: Kevin Kühnert ist als Generalsekretär vorgesehen. Darauf verständigte sich nach SPIEGEL-Informationen eine Spitzenrunde der Partei. Quelle

Ergänzungen am Infektionsschutzgesetz, striktere Regeln für Einzelhandel und Veranstaltungen – und Schritte Richtung Impfpflicht: Mit diesen Maßnahmen wollen Bund und Länder die Pandemie eindämmen. Der Überblick. Quelle

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Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs hat beantragt, die Klagen Ungarns und Polens gegen den Rechtsstaatsmechanismus im EU-Haushalt abzuweisen. Ein Entzug von Fördermitteln für beide Länder wird damit wahrscheinlicher. Quelle

Wegen Korruptionsvorwürfen war Sebastian Kurz im Oktober als österreichischer Kanzler zurückgetreten. Nun zieht er sich völlig aus der Politik zurück – hier seine Erklärung im Video. Quelle

In einem internen Telegram-Chat sollen AfD-Politiker über gewalttätige Proteste und einen Bürgerkrieg diskutiert haben. Nun nimmt sich die Generalstaatsanwaltschaft München der Sache an. Quelle

Als österreichischer Kanzler war er bereits im Oktober zurückgetreten, nun verlässt Kurz nach SPIEGEL-Informationen die Politik komplett. Angeblich habe die Geburt seines Sohnes den Ausschlag gegeben. Quelle

Die Grünen haben ihr Personaltableau für die Besetzung der Parlamentarischen Staatssekretärsposten bekannt gegeben. Darunter sind vor allem zwei überraschende Personalien. Quelle

In der FDP-Bundestagsfraktion werden durch die Ministerwechsel neue Posten besetzt: Lindner-Nachfolger als Fraktionschef wird nach SPIEGEL-Informationen Christian Dürr. Auch Johannes Vogel erhält einen wichtigen Posten. Quelle