In einem 1001 Seiten starken internen Bericht begründet der Verfassungsschutz, warum er die AfD beobachten will. Die Analyse liegt dem SPIEGEL vor. Quelle
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Berlin: Trotz Corona immer mehr Demonstrationen – auch wegen „Querdenken“
Von 5600 auf fast 7700: In Berlin wurden im vergangenen Jahr deutlich mehr Kundgebungen angemeldet als in den Vorjahren. Nach SPIEGEL-Informationen hat das auch mit der »Querdenken«-Bewegung zu tun. Quelle
WeiterlesenGewalt gegen Frauen: FDP fordert mehr Schutz im digitalen Raum
Speziell geschultes Personal, zentrale Anlaufstellen bei Polizei und Justiz: Die FDP-Bundestagsfraktion fordert nach SPIEGEL-Informationen stärkere Anstrengungen, um Frauenrechte im digitalen Raum zu schützen. Quelle
WeiterlesenSusanne Hennig-Wellsow blamiert sich bei Tilo Jung zu Bundeswehr-Frage
Sie will die Bundeswehr abziehen – aber von wo? In einem Interview zeigt sich die neue Linkenchefin Hennig-Wellsow ausgerechnet beim für die Partei so heiklen Thema Auslandseinsätze ahnungslos. Quelle
WeiterlesenIstanbul-Konvention: Franziska Giffey ruft Europarats-Staaten zu Kampf gegen Gewalt gegen Frauen auf
Es war das erste rechtsverbindliche Instrument, um Frauen international vor Gewalt zu schützen: Doch zehn Jahre nach der Annahme der Istanbul-Konvention sind Frauenrechte in vielen Staaten unter Beschuss. Quelle
WeiterlesenGrundgesetz – Änderung: »Rassistische Gründe« statt »Rasse«
Die Große Koalition hat sich nach SPIEGEL-Informationen auf eine Änderung der Verfassung verständigt – und wirbt um eine Mehrheit. Gut gemeint, erschwert aber womöglich den Kampf gegen Diskriminierung. Quelle
WeiterlesenLufthansa-Dienstleister gehackt: Angreifer erbeuten Kundendaten
Daten von rund 1,35 Millionen Kundinnen und Kunden des Vielfliegerprogramms Miles & More sind in die Hände von Unbekannten geraten. Passwörter oder E-Mail-Adressen waren jedoch nicht dabei. Quelle
WeiterlesenCoronakrise: Mister Minit schließt alle Filialen in Deutschland
Eigentlich stand die insolvente Minit Service GmbH kurz vor der Rettung – doch der potenzielle Käufer ist abgesprungen. Die Coronakrise zwingt die Dienstleisterkette nun, sich aus Deutschland zurückzuziehen. Quelle
WeiterlesenAfD: Verwaltungsgericht untersagt Verfassungsschutz vorerst Beobachtung
Das Verwaltungsgericht Köln untersagt dem Bundesamt für Verfassungsschutz vorerst, die AfD als Verdachtsfall zu beobachten. Das bestätigte ein Gerichtssprecher dem SPIEGEL. Quelle
WeiterlesenCorona-Masken: CDU-Hinterbänkler kassierte 250.000 Euro Provision
Beim Milliardengeschäft mit Schutzmasken haben mehr Parlamentarier mitgemischt als bisher bekannt. Ein CDU-Mann vermittelte Ware einer baden-württembergischen Firma – und hielt die Hand auf. Quelle
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