Rassistischer Tweet über Noah Becker Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Politiker

Die Immunität des AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier ist offenbar aufgehoben worden: Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt einem Bericht zufolge wegen des Verdachts der Beleidigung. AfD-Bundestagsabgeordneter Jens Maier (Archivbild) Mittwoch, 14.02.2018   03:53 Uhr Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ein förmliches Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen des Verdachts der Beleidigung in einem

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Neues Führungsduo der SPD Weit weg vom Traumstart

Der Neuanfang misslingt: Wegen des lautstarken Protests aus ihrer aufgescheuchten Partei verzichtet Andrea Nahles darauf, sofort den Chefposten zu übernehmen. Die Lage der SPD bleibt prekär. HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutterstock Andrea Nahles, Olaf Scholz Nahles Dienstag, 13.02.2018   21:34 Uhr Andrea Nahles ist angeschlagen. Die Frau, die erste Vorsitzende der SPD werden

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Medienberichte Israelische Polizei empfiehlt Korruptionsanklage gegen Netanyahu

Für Benjamin Netanyahu wird es eng: Die israelische Polizei will den israelischen Premier wegen Korruption auf der Anklagebank sitzen sehen. Nun muss die Staatsanwaltschaft entscheiden. Benjamin Netanyahu Dienstag, 13.02.2018   19:55 Uhr Benjamin Netanyahu stehen unruhige Wochen bevor: Nach gut einjährigen Ermittlungen hat Israels Polizei nach Medienberichten eine Anklage wegen

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Planspiel der Bundesregierung Kostenloser Nahverkehr „würde Systeme überlasten“

Die Bundesregierung erwägt einen kostenlosen Nahverkehr in deutschen Städten, um die Luftverschmutzung zu verringern. Ist das machbar – und sinnvoll? Die Reaktionen aus Politik und Verkehrsbetrieben. Eine S-Bahn Dienstag, 13.02.2018   18:27 Uhr Nie mehr Fahrscheine kaufen, weniger Autos auf den Straßen, und die Verkehrsbetriebe können sich die zahlreichen Kontrollen

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