Frankreichs Präsident Emmanuel Macron setzt auf eine härtere Einwanderungspolitik – und nimmt die Schlammschlacht mit den Rechtsextremisten an. Der Grund: gute Umfragen für Marine Le Pen. Zwei politische Gegner in einem Raum: Macron und Le Pen Freitag, 08.11.2019 15:56 Uhr Außenpolitisch prescht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron immer noch vorweg:
WeiterlesenKategorie: Politik
Belastung im Bundestag Linken-Politiker widerspricht Kritik an Arbeitsbedingungen
Ein CDU-Politiker bricht im Bundestag zusammen, die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg spricht darauf von „menschenfeindlichen“ Arbeitsbedingungen. Doch nun hält ihr Parlamentarischer Geschäftsführer dagegen. Florian Gaertner/ Photothek/ Getty Images Linken-Politiker Jan Korte: „Extrem schräg“ Freitag, 08.11.2019 15:48 Uhr Es waren Worte, die man von Bundestagsabgeordneten selten hört: Nach dem Zusammenbruch des
WeiterlesenDeutsches Seenotrettungsschiff Bundespolizei nimmt Vorermittlungen gegen libysche Miliz auf
Vor wenigen Wochen kam es im Mittelmeer zu einem Konflikt zwischen einer libyschen Miliz und der Besatzung der „Alan Kurdi“. Nun hat sich die Hamburger Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Fabian Heinz/ Sea-eye.org/ AP/ DPA Das Rettungsschiff «Alan Kurdi» in den Gewässern vor Libyen Freitag, 08.11.2019 15:42 Uhr Wer gab Warnschüsse auf
WeiterlesenWegen Erdgasbohrungen vor Zypern EU ebnet Weg für Sanktionen gegen Türkei
Die Türkei bohrt weiter nach Erdgas vor der Küste Zyperns. Die EU will deshalb nun nach SPIEGEL-Informationen den Weg für Wirtschaftssanktionen frei machen. Erste Maßnahmen könnten noch dieses Jahr folgen. Bohrschiff und Kriegsschiff der Türkei vor Zypern Freitag, 08.11.2019 15:02 Uhr Der Streit zwischen der EU und der Türkei
Weiterlesen30 Jahre Mauerfall Die wüste Gegenwart
Der Bundestag debattierte über die Öffnung der Mauer vor 30 Jahren. Die Aussprache wirkte wie ein Spiegelbild eines gespaltenen Landes: Mit Attacken der AfD – und der Gegenrede eines CDU-Ministerpräsidenten. Jörg Carstensen/dpa Horst Seehofer und Angela Merkel vor der Debatte zum Mauerfall: Freitag, 08.11.2019 17:18 Uhr Als Ralph Brinkhaus,
WeiterlesenRegierungsbildung in Thüringen CDU lehnt Gesprächsangebot der Linken offiziell ab
Die Regierungsbildung in Thüringen gestaltet sich äußert schwierig. Eine Zwei-Parteien-Mehrheit hätten nur CDU und Linke. Die CDU hat Gesprächen mit den Linken nun jedoch offiziell eine Absage erteilt. Annegret Hilse/ REUTERS Der Thüringer CDU-Fraktionschef Raymond Walk steht neben dem Fraktionschef und Spitzenkandidat Mike Mohring Freitag, 08.11.2019 17:12 Uhr Ein
WeiterlesenGrüne im britischen Wahlkampf Operation Durchbruch
Die Grünen sind in Großbritannien so stark wie nie. Bei der Neuwahl im Dezember könnten sie zur ernsten Konkurrenz werden – auch für Boris Johnsons Tories. Wäre da nicht das britische Wahlrecht. Ben Burchall/DPA Grünenvizechefin Amelia Womack, Parteivorsitzende Sian Berry und Direktkandidatin Carla Denyer (M.) mit Anhängern in Bristol: Wahlpakt
WeiterlesenEU-Aussichten Albaniens und Nordmazedoniens Merkel und von der Leyen kritisieren Frankreichs Position zu Westbalkan
Albanien und Nordmazedonien mussten kürzlich ihre EU-Ambitionen begraben – Frankreich widersetzte sich. Doch Kanzlerin Merkel und die designierte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen machen den Ländern Hoffnung. CLEMENS BILAN/ EPA-EFE/REX Ursula von der Leyen und Angela Merkel geben eine gemeinsame Pressekonferenz Freitag, 08.11.2019 16:26 Uhr Albanien und Mazedonien können wegen
WeiterlesenUS-Außenminister besucht Berlin Merkel und Pompeo betonen deutsch-amerikanische Freundschaft
Angela Merkel spricht mit US-Außenminister Mike Pompeo über die Krisen der Welt – und sichert dem Nato-Partner Unterstützung zu. Dankbar zeigt sich die Kanzlerin für die Rolle der USA bei der Wiedervereinigung. Annegret Hilse/ REUTERS Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo und Bundeskanzlerin Angela Merkel Freitag, 08.11.2019 16:17 Uhr Deutschland
WeiterlesenMike Pompeo in Berlin „Wir müssen anerkennen, dass Freiheit niemals garantiert ist“
Der US-Außenminister Mike Pompeo hat bei seinem Besuch in Berlin davor gewarnt, dass autoritäre Strukturen wieder um sich griffen. Die USA und Europa sollten als Freunde zusammenstehen. Bernd von Jutrczenka/ DPA Mike Pompeo spricht in Berlin: Er warnt vor autoritären Strukturen Freitag, 08.11.2019 12:51 Uhr Beim deutsch-amerikanischen Verhältnis läuft
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