Machtkampf in Venezuela Guaidó geht aufs Ganze

Auf die Generäle kommt es an – halten sie Venezuelas Präsident Maduro die Treue? Oder wechseln sie zu Herausforderer Guaidó? Läuft es schlecht, endet dessen „Operation Freiheit“ in einem Blutbad. Rafael Hernandez/ DPA Dienstag, 30.04.2019   18:32 Uhr Wie viele Soldaten werden in den kommenden Stunden zum selbsternannten Interimspräsidenten und

Weiterlesen

Parteiverfahren AfD-Bundesvorstand will an Ausschluss von Sayn-Wittgenstein festhalten 

Das schleswig-holsteinische AfD-Schiedsgericht lehnte den Ausschluss der früheren AfD-Spitzenpolitikerin Doris von Sayn-Wittgenstein ab. Die Bundespartei will sie aber dennoch loswerden. Doris von Sayn-Wittgenstein Dienstag, 30.04.2019   16:26 Uhr Die parteirechtlichen Auseinandersetzungen um die frühere schleswig-holsteinische AfD-Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein gehen in eine weitere Runde. Die AfD-Bundespartei will die 64-jährige Juristin

Weiterlesen

Stellenanzeige der AfD-Fraktion Hilferuf von rechts außen

Die AfD-Bundestagsfraktion sucht per Stellenanzeige einen Geschäftsführer, der sich vor allem um das liebe Geld kümmern soll. Der Text der Annonce verrät viel über das mitunter chaotische Binnenleben der Parlamentariergruppe. Stellenausschreibung der AfD in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ Dienstag, 30.04.2019   15:36 Uhr „Gesucht: Fels in der Brandung“, unter dieser

Weiterlesen

Merkels Dementi zu Gerüchten um früheren Rückzug Klares Nein

Wird heimlich ein vorzeitiger Wechsel im Kanzleramt von Merkel zur CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer vorbereitet? Beide Spitzenpolitikerinnen haben Spekulationen darüber nun zurückgewiesen. Getty Images Angela Merkel Dienstag, 30.04.2019   15:28 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist Mutmaßungen entgegengetreten, sie wolle kurz nach der Europawahl einen geplanten Rückzug aus dem Amt bekannt machen.

Weiterlesen

Uganda Oppositioneller Sänger Bobi Wine festgenommen

Der ugandische Oppositionspolitiker Bobi Wine ist festgenommen worden, nachdem er am Wochenende einem Song gegen Polizeigewalt veröffentlicht hatte. Sein Anwalt nennt den Arrest politische Schikane. Abgeordneter und Oppositionsführer Robert Kagulanyi, besser bekannt als Bobi Wine Dienstag, 30.04.2019   17:56 Uhr In Uganda ist einer der wichtigsten Oppositionsführer, der Abgeordnete und

Weiterlesen

Antikorruptionsgesetze EU-Kommission will sich die Rumänen vorknöpfen

Rumänien muss nach der Lockerung seiner Antikorruptionsgesetze Konsequenzen fürchten: Die EU-Kommission hat angekündigt, gegen Bukarest vorzugehen – „rasch und entschieden“. George Calin/REUTERS Sozialdemokraten Liviu Dragnea Dienstag, 30.04.2019   17:35 Uhr Die EU-Kommission will Maßnahmen gegen Rumänien ergreifen. Hintergrund sind Pläne für eine Entschärfung des Anti-Korruptions-Strafrechts, von der unter anderem der

Weiterlesen