Alexander Acosta Trumps Arbeitsminister tritt wegen Epstein-Skandal zurück

Donald Trumps Arbeitsminister Alexander Acosta hat seinen Rücktritt angekündigt. Grund sind die Vorwürfe, mit denen er im Fall Jeffrey Epstein konfrontiert war. Brendan Smialowski/ AFP Alexander Acosta Freitag, 12.07.2019   16:01 Uhr US-Arbeitsminister Alexander Acosta hat wegen der Missbrauchsaffäre um den US-Finanzberater Jeffrey Epstein seinen Rücktritt angekündigt. Er habe Präsident

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Vorwurf der Untreue Mainzer Staatsanwaltschaft klagt SPD-Abgeordneten Held an

Der Bundestagsabgeordnete Marcus Held muss sich vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem Untreue, Bestechlichkeit und einen Verstoß gegen das Parteiengesetz vor. Michael Kappeler/DPA Marcus Held Freitag, 12.07.2019   15:22 Uhr Die Staatsanwaltschaft Mainz hat Anklage gegen den früheren Bürgermeister der Stadt Oppenheim und SPD-Bundestagsabgeordneten Marcus Held erhoben.

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Neuaufstellung der Sozialdemokraten Nina Scheer und Karl Lauterbach wollen SPD-Parteichefs werden

Zwei Parlamentarier vom linken Flügel bewerben sich als SPD-Doppelspitze: Nina Scheer und Karl Lauterbach plädieren im SPIEGEL für einen „sozial-ökologischen Aufbruch“ – und den Ausstieg aus der Großen Koalition. Christian Spicker/ imago images; Ralf Hirschberger/dpa-Zentralbild/dpa Nina Scheer, Karl Lauterbach Freitag, 12.07.2019   15:01 Uhr Die Bundestagsabgeordneten Nina Scheer und Karl

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Faktencheck zur Seenotrettung Mehr Retter, mehr Flüchtlinge – warum das so nicht stimmt

Wegen Helfern wie Carola Rackete gibt es mehr Flüchtlinge – das behaupten Politiker immer wieder. Stimmt das wirklich? Wissenschaftler haben den sogenannten Pull-Faktor untersucht. Chris McGrath/ Getty Images Geflüchtete auf einem Holzboot vor Lampedusa, Italien (Archivbild) Freitag, 12.07.2019   17:23 Uhr Globale Gesellschaft Alle Artikel Fliehen Menschen, weil sie wissen,

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Vorfall bei Pariser „Gelbwesten“-Demo Mann wegen antisemitischer Beleidigung verurteilt

Bei einer „Gelbwesten“-Demo in Paris hatte ein Mann den jüdischen Philosophen Alain Finkielkraut beleidigt. Ein Gericht verurteilte ihn dafür nun zu einer Bewährungsstrafe. Kamera One Freitag, 12.07.2019   17:17 Uhr Im Prozess um antisemitische Ausfälle am Rande einer „Gelbwesten“-Kundgebung in Paris ist ein Mann zu zwei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das

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Machtkampf in der AfD Höckes Flügel und Fraktionschefin Weidel schließen Bündnis

Neue Wendung im AfD-Richtungsstreit: Einst drängte Alice Weidel auf Björn Höckes Ausschluss, nun hat die Fraktionschefin nach SPIEGEL-Informationen einen Nichtangriffspakt mit dem Rechtsaußen geschlossen. HC Plambeck Björn Höcke und Alice Weidel: „Alle Beteiligten sind sich einig“ Freitag, 12.07.2019   14:00 Uhr Der rechten AfD-Plattform „Flügel“ unter der Führung von Björn

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EU-Kommissionsspitze Europas Sozialdemokraten stellen Bedingungen für Wahl von der Leyens

Ursula von der Leyen muss hart um ihre Wahl zur Kommissionschefin kämpfen. Erst machten die deutschen SPD-Abgeordneten Stimmung gegen die Ministerin, jetzt schicken ihr Europas Sozialdemokraten einen Forderungskatalog. Francisco Seco / AP Ursula von der Leyen: Nachbesserungsliste der Sozialdemokraten Freitag, 12.07.2019   13:06 Uhr Europas Sozialdemokraten wollen eine Unterstützung Ursula

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Weitergabe von Staatsgeheimnissen Ex-Rüstungsmanager zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt

Ausländische Geheimdienste hätten großes Interesse an dem Dokument – so die Auffassung der Richter. Ein Ex-Rüstungsmanager hatte einen Finanzplan des Verteidigungsministeriums weitergegeben. Nun wurde er verurteilt. Michael Kappeler/DPA Bundesverteidigungsministerium Freitag, 12.07.2019   12:16 Uhr Für die Weitergabe von Staatsgeheimnissen ist ein ehemaliger Mitarbeiter der Rüstungsindustrie zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt

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