Das Weizmann-Institut in Israel verleiht der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Ehrendoktor. Dafür reist sie im November nach Israel – und verpasst Friedrich Merz’ Geburtstagsfeier. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Friedrich Merz: Kanzler konkretisiert »Stadtbild«-Aussage zu Einwanderern
Bundeskanzler Merz hat erstmals seine »Stadtbild«-Aussage präzisiert: Gemeint seien Einwanderer ohne Aufenthaltsrecht und Arbeit, die sich nicht an Regeln hielten. Deutschland brauche jedoch Zuwanderung für den Arbeitsmarkt. Quelle
WeiterlesenShutdown USA: Bund will notfalls Zahlungen an Mitarbeiter der US-Streitkräfte in Deutschland übernehmen
11.000 zivile Ortskräfte des US-Militärs in Deutschland bangen um ihren Lohn. Sollte dieser wegen des Shutdowns ausfallen, will die Bundesregierung aushelfen. Unklar bleibt, ob das Angebot überhaupt eingelöst werden muss. Quelle
WeiterlesenSahra Wagenknecht: Diether Dehm verklagt Wagenknecht wegen ehrenrühriger Aussage
Früher arbeiteten sie eng zusammen, heute streiten sie vor Gericht: Sahra Wagenknecht und der Ex-Linke Diether Dehm. Es geht um angeblich ehrenrührige Aussagen und um ihre zerbrochene Freundschaft. Quelle
WeiterlesenSacharow-Preis: Zwei inhaftierte Journalisten in Belarus und Georgien gewinnen Sacharow-Preis
Das Europaparlament ehrt in diesem Jahr zwei regierungskritische Journalisten mit dem Sacharow-Preis für Menschenrechte: Msia Amaghlobeli und Andrzej Poczobut. Der Preis ist mit 50.000 Euro dotiert. Quelle
WeiterlesenStadtbild-Debatte: DIW-Chef Marcel Fratzscher kritisiert Kanzler Friedrich Merz für wirtschaftliche Folgen
Erst sah er ein Problem im »Stadtbild«, dann verwies er auf die »Töchter«. Kanzler Merz erntet viel Kritik. Laut DIW-Chef Fratzscher schaden seine Aussagen der Wirtschaft. Auch andere Ökonomen verlangen mehr Differenzierung. Quelle
WeiterlesenStadtbild-Debatte: Thema komplett verfehlt, Herr Bundeskanzler – Kommentar
Kanzler Friedrich Merz hat recht: Es gibt ein Problem im Stadtbild. Aber das Problem ist nicht Migration, sondern Armut. Quelle
WeiterlesenHeidi Reichinnek: Linkenpolitikerin wirft Kanzler Friedrich Merz bei seiner »Stadtbild«-Aussage »blanken Rassismus« vor
Die »Stadtbild«-Aussagen von Kanzler Merz sorgen für heftige Kritik. Linkenfraktionschefin Reichinnek beschuldigt ihn, Frauen für seinen Rassismus zu instrumentalisieren und die Gesellschaft weiter zu spalten. Quelle
WeiterlesenBundeswehr und Wehrpflicht: Genügend Freiwillige, aber zu wenige Reservisten
Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr hält die Wehrpflicht für nötig, um Deutschland verteidigungsfähig zu machen. Im Fall eines Krieges müssten geschätzt 1000 getötete oder verwundete Soldaten pro Tag ersetzt werden. Quelle
WeiterlesenBundesfinanzminister Lars Klingbeil droht mit dem Scheitern von Entlastungen für Pendler und Gastronomie
Der Bund will Pendler und Gastronomen steuerlich entlasten, doch die Länder verlangen einen finanziellen Ausgleich. Weil es den nicht geben wird, stehen beide Vorhaben laut Finanzminister Lars Klingbeil möglicherweise vor dem Aus. Quelle
Weiterlesen