Ein Oberst des österreichischen Heeres war offenbar jahrelang russischer Spion – er soll Informationen über Waffensysteme geliefert haben. Außenministerin Kneissl sagte eine Reise nach Moskau ab. Sebastian Kurz (links) und Mario Kunasek Freitag, 09.11.2018 15:04 Uhr Zu ungewöhnlicher Zeit, um 6 Uhr, berief Österreichs Regierungschef Sebastian Kurz eine Pressekonferenz
WeiterlesenKategorie: Politik
Bruder von Boris Johnson Jo Johnson tritt als Staatssekretär zurück
Boris Johnson hat vor Monaten das Amt als britischer Außenminister niedergelegt. Nun räumt auch sein Bruder Jo Johnson seinen Posten in der Regierung. Beim Brexit sind die Geschwister sich allerdings uneinig. Jo Johnson Freitag, 09.11.2018 18:01 Uhr Sein Bruder Boris Johnson zählt zu den größten innerparteilichen Kritikern der britischen Premierministerin Theresa
WeiterlesenWettbewerb um CDU-Vorsitz Wer hinter den Wahlkampagnen steckt
Viel Zeit bleibt ihnen nicht mehr bis zum Parteitag: Wie organisieren Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn ihre Kandidaturen für den CDU-Vorsitz? Einer greift dabei in die eigene Tasche. Getty Images (2); AFP CDU-Vorsitz-Kandidaten Freitag, 09.11.2018 18:00 Uhr Andreas Cordes ist unter politischen Berichterstattern in Berlin kein Name, mit
WeiterlesenHessen SPD und FDP wollen mit Grünen über Ampel sprechen
Welches Bündnis regiert künftig in Hessen? Nach einem Treffen von SPD und FDP kündigen die Parteichefs weitere Gespräche an – beim nächsten Mal aber zu dritt, mit den Grünen. imago/ photothek Stefan Ruppert Freitag, 09.11.2018 17:43 Uhr Noch vor der Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Landtagswahl in Hessen wollen
WeiterlesenMidterm-Wahlen In Florida bahnen sich Neuauszählungen an
Zwei wichtige Rennen im US-Bundesstaat Florida verlaufen besonders eng, die Stimmen müssen womöglich neu gezählt werden. Donald Trump spricht von Korruption – und ein republikanischer Kandidat verklagt die Wahlbehörden. Donald Trump Freitag, 09.11.2018 17:20 Uhr Nach den Midterm-Wahlen zeichnet sich in Florida ein Streit um den Ausgang zweier Abstimmungen
WeiterlesenFall Franco A. Oberstleutnant wegen Geheimnisverrats angeklagt
Er soll Verdächtige aus dem Dunstkreis von Franco A. vor Ermittlungen gewarnt haben: Gegen einen Oberstleutnant des Militärischen Abschirmdienstes läuft ein Verfahren vor dem Kölner Amtsgericht. Amtsgericht in Köln Freitag, 09.11.2018 17:14 Uhr Ein Oberstleutnant des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) ist wegen Geheimnisverrats im Fall des rechtsextremen Bundeswehrsoldaten Franco A.
WeiterlesenMenschenrechtslage in Xinjiang Chinas Botschaft empört über Bundestagsdebatte
Der Bundestag hat über die Menschenrechtslage in Chinas Provinz Xinjiang diskutiert. Die chinesische Botschaft sieht das als „Einmischung in innere Angelegenheiten“ und droht der Bundesregierung in einem Brief. Chinesische Soldaten in Xinjiang Freitag, 09.11.2018 17:08 Uhr Zehntausende muslimische Uiguren soll Chinas Regierung in der Provinz Xinjiang in Internierungslagern festhalten.
WeiterlesenVerfassungsgericht AfD blitzt mit Eilantrag wegen Seehofer-Interview ab
Darf ein Bundesminister das Verhalten einer Partei auf der Website seines Ressorts „staatszersetzend“ nennen? Die AfD schaltete gegen Horst Seehofer das Verfassungsgericht ein – und scheiterte aus formalen Gründen. Horst Seehofer Freitag, 09.11.2018 16:36 Uhr Die AfD ist beim Bundesverfassungsgericht mit einem Eilantrag gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wegen
WeiterlesenOmans Machthaber Sultan Qabus Der Strippenzieher
Oman ist ein unscheinbares Land, durch Meer und Wüste isoliert – und dennoch ein diplomatisches Schwergewicht. Sultan Qabus ibn Said mischt bei allen Krisen im Nahen Osten mit, verhandelt mit Saudi-Arabien und Iran. Wie ist das möglich? Getty Images Freitag, 09.11.2018 16:23 Uhr Manchmal trügt die Landkarte: Oman ist
WeiterlesenVerfassungsschutz Ministerium prüft Disziplinarverfahren gegen Maaßen
Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen schrieb von „linksradikalen Kräften in der SPD“. Nach seiner Versetzung in den Ruhestand drohen ihm nach SPIEGEL-Informationen nun disziplinarrechtliche Schritte. Hans-Georg Maaßen Freitag, 09.11.2018 12:59 Uhr Es war eine Wutrede, die da am 24. Oktober im Intranet des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zu lesen war, verfasst
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