Trumps Mauerpläne US-Sicherheitsexperten schreiben Brandbrief wegen Trumps Notstand

US-Präsident Trump hat den nationalen Notstand an der Südgrenze der USA erklärt. Dagegen wenden sich nun namhafte Spitzenpolitiker wie Madeleine Albright und John Kerry. Für einen Notstand fehle jede Grundlage. Früherer US-Außenminister John Kerry Montag, 25.02.2019   12:44 Uhr US-Sicherheitsexperten und ehemalige Regierungsmitglieder äußern deutliche Kritik an den Notstandsplänen von

Weiterlesen

Zurückweisung an der Grenze Türkei verhängt weniger Einreisesperren gegen Deutsche

2017 verschärfte das Auswärtige Amt die Reisehinweise für die Türkei. Bis heute enthalten sie Warnungen vor Festnahmen und Einreisesperren. In der Praxis zeigt sich jetzt aber eine leichte Entspannung. Atatürk-Flughafen in Istanbul Montag, 25.02.2019   12:23 Uhr Die türkischen Grenzbehörden haben im vergangenen Jahr weniger Deutschen die Einreise verweigert. Dem

Weiterlesen

Rutte zu May „Wach auf. Komm zu einem Ergebnis“

Beim EU-Gipfel mit der Arabischen Liga war auch der Brexit Thema. Der niederländische Ministerpräsident Rutte wurde deutlich: „Wir schlafwandeln in ein No-Deal-Szenario.“ Ratschef Tusk nannte eine Verschiebung „vernünftig“. Getty Images Mark Rutte (l.), Theresa May Montag, 25.02.2019   13:51 Uhr Alle Artikel In gut einem Monat soll es eigentlich so

Weiterlesen

Fraktion im EU-Parlament Kroatische Partei verlässt EVP – wegen Orbán

Die EVP ist die Fraktion der Bürgerlichen im EU-Parlament. Schon länger gibt es dort Unmut wegen antisemitischer Ausfälle des Ungarn Viktor Orbán. Jetzt verlässt eine kroatische Partei seinetwegen das Bündnis. WARNAND/EPA-EFE/REX/Shutterstock Viktor Orbán vor eine Treffen der EVP im Jahr 2017 Montag, 25.02.2019   08:16 Uhr Die traditionsreiche Kroatische Bauernpartei (HSS)

Weiterlesen